Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 51

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

mit den Medienvertretern zu diskutieren, inwieweit das Setzen auf den Online-Bereich und andere Umstellungen, die passieren, in Richtung einer Innovation gefördert werden können, ich möchte fast sagen, in Richtung einer Forschungs-/Entwicklungsför­derung, damit die Förderung nicht zu stark ins Gießkannen-Prinzip geht, sondern qualitative Schwerpunkte festgelegt werden.

Diese Diskussion ist im Gange, und ich bin überzeugt davon, dass sie am Beginn der neuen Legislaturperiode zu einem Abschluss geführt wird. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Vielen Dank, Herr Bundeskanzler.

Es sind alle Fragen zum Aufruf gelangt.

Ich erkläre damit die Fragestunde für beendet.

Meine Damen und Herren! Ich werde jetzt die Sitzung unterbrechen, da in letzter Minute eine Dringliche Anfrage und ein Fristsetzungsantrag hereingekommen sind und das Croquis noch nicht fertig ist. Es wäre wahrscheinlich hilfreich, diese Verlangen etwas früher abzugeben. Das für die Zukunft!

Die Sitzung ist unterbrochen, bis das Croquis fertiggestellt ist.

*****

(Die Sitzung wird um 10.53 Uhr unterbrochen und um 10.55 Uhr wieder aufge­nommen.)

*****

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

10.55.10 Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 14015/AB bis 14039/AB;

2. Regierungsvorlagen:

Bauproduktenotifizierungsgesetz 2013 – BPNG 2013 (2334 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (2336 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (2337 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 geändert wird (UWG-Novelle 2013) (2338 d.B.),

Bundesrahmengesetz zur Einführung einer neuen Ausbildung für Pädagoginnen und Pädagogen (2348 d.B.),

Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2013 – GesRÄG 2013 (2356 d.B.),

Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Justiz – VAJu (2357 d.B.),

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite