Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 14186/AB
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nun zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit der Ordnungszahl 14186/AB.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist verteilt worden, die Verlesung erübrigt sich daher.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass kein Redner länger als 5 Minuten und der Erstredner 10 Minuten sprechen darf. Stellungnahmen von Mitgliedern der Regierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun den Antragsteller des Verlangens, Herrn Abgeordneten Hagen, die Debatte zu eröffnen. Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.
18.17
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich habe diese Besprechung der Anfragebeantwortung 14186/AB deswegen hier angeregt, weil die Anfrage, die ich über den „Luft-Hunderter“, über den sogenannten „Emissionsschutz-Luft-Hunderter“ gestellt habe, meiner Ansicht nach durch den Ressortchef des Lebensministeriums nicht ausreichend oder nicht korrekt beantwortet wurde.
Herr Bundesminister, kurz zum Hintergrund meiner Anfrage: Ich bin nicht jemand, der einfach nur so zum Spaß oder aus Lust und Laune Anfragen stellt, wie es manche machen, um eine Stricherlliste zu führen, sondern ich stelle Anfragen, um konkrete Antworten zu bekommen, wenn mich ein Thema sehr interessiert oder wenn mir etwas sehr aufstößt.
Jetzt die Geschichte dazu: Ich war mit dem Auto in Tirol unterwegs, von Vorarlberg nach Salzburg. Und Tirol ist bekannt dafür, dass meistens – egal, ob das Wetter gut oder schlecht ist – der „Luft-Hunderter“ durchgehend eingeschaltet ist. Wer einmal da durchgefahren ist, der ärgert sich dann, wenn das bei Regenwetter passiert, denn es kann mir kaum jemand erzählen, dass bei Regenwetter die Luftemissionen sehr hoch sind, wenn es die ganze Nacht durchregnet. Also wenn man bei Regenwetter durch Tirol Richtung Salzburg fährt und es in der Früh nach wie vor regnet, ist trotzdem der „Luft-Hunderter“ eingeschaltet. Das ist nicht nur in Tirol so, sondern das gibt es auch in Oberösterreich häufig.
Dann habe ich mir natürlich die Frage gestellt, ob diese Bedingungen für den „Luft-Hunderter“ wirklich vorliegen. Da ist es so, dass ich als gelernter Österreicher natürlich weiß, dass man bei den Autofahrern gerne abkassiert und Strafgelder einhebt. Also nehme ich einmal an, dass die Länder sehr großzügig mit diesen Einstellungen des „Luft-Hunderters“ umgehen.
Ich sehe das dann auch, denn meistens, wenn der „Luft-Hunderter“ drinnen ist, stehen dann irgendwo zwei, drei Radarautos, die die „Schnellfahrer“ – unter Anführungszeichen – auf der Autobahn mit etwas über hundert dementsprechend blitzen. Wer es nicht weiß: Sie bekommen dann die doppelte Strafe. Den einen Teil der Strafe bekommt der Straßenerhalter, den anderen Teil der Strafe, das Verdoppelte, bekommt das Bundesland, in dem der „Luft-Hunderter“ eingestellt worden ist.
Ich habe dort festgestellt – bei Regenwetter, wie gesagt, die ganze Nacht hat es geregnet –, obwohl ich kein Fachmann bin in diesem Bereich, aber mit gesundem
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