Menschenrechtslage im österreichischen Strafvollzug und Maßnahmenvollzug (841/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Familien und Jugend

Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte

55. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

56. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 578 d.B.

Auf der Tagesordnung der 70. Sitzung des Nationalrates

70. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die rasche Umsetzung der Expertenvorschläge für den Maßnahmenvollzug (403/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, N. Dagegen: S, V, T

70. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

70. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (77/E)
Dafür: S, V, G, N. Dagegen: F, T