Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme von: BM f. Finanzen zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung Benannter Stellen (Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG 2015; MING 2015); Verordnung über die Sicherheit von Aufzügen und von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015 – ASV 2015)
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