Bundesrat | Aufzeichnung vom 08.10.2020
Eder-Gitschthaler Andrea (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde zu "Schule im Herbst: Veränderte Bedingungen durch Corona"
TOP 1 Jahresvorschau 2020 über EU-Vorhaben im Bildungs- und Forschungsbereich
TOP 2 Rechtliche Grundlagen für elektronischen Impfpass und ELGA-Erweiterung
TOP 3 Sozialbericht 2019: Mindestsicherung Neu, 12-Stunden-Tag und Kassenreform
TOP 4 Verzicht auf Rückzahlungen von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld
TOP 5 Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge
TOP 6 Fristerstreckungen für KreditnehmerInnen
TOP 7 Jahresvorschau 2020 über Vorhaben der EU im Justizbereich
TOP 8 Förderungen für Umweltschutzmaßnahmen bei der Gebäudesanierung
Dringliche Anfrage zur finanziellen Situation der Gemeinden
TOP 9-10 Technische Unterwegskontrollen 2019, Verkehrstelematikbericht 2020
TOP 11-12 Schienen-Control-Bericht 2019, Gemeinwirtschaftl. Leistungsbericht 2018
TOP 13 Parlamentarische Enquete des Bundesrats