Bundesrat | Aufzeichnung vom 03.12.2020
Eder-Gitschthaler Andrea (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde zum Thema "Gemeinsam aus der Krise"
TOP 1 Wahl von SchriftführerInnen und OrdnerInnen für das 2. Halbjahr 2020
TOP 2-3 Budgetbegleitgesetz 2021, Einrichtung eines COVID-19-Lagers
TOP 4 Reparatur des Ärztegesetzes
TOP 5 COVID-19: Sonderregelungen für Altersteilzeit und Selbstständige
TOP 6 Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit für ArbeitnehmerInnen
TOP 7 Sondermittel für Projekte der Mikroelektronik bis 2023
TOP 8 Anpassungen im Berufsrecht für GenossenschaftsrevisorInnen
TOP 9 Ermächtigung zur Begründung von Vorbelastungen bei Schieneninfrastruktur
TOP 10 Novellierung des Kraftfahrgesetzes
TOP 11 Erhöhung des ÖHT-Haftungsrahmens auf 625 Mio. €
Dringliche Anfrage: "Totalversagen der schwarz-grünen Bundesregierung"
TOP 12 Ethikunterricht für Oberstufen-SchülerInnen mittlerer und höherer Schulen
TOP 13 Ausweitung des Fonds für den Ausfall von Schulveranstaltungen
TOP 14 Kostenpuffer für die Parlamentssanierung
TOP 15 Wahl von Ausschüssen