XXVI. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 25.09.2019
Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde zum Thema "Leistbares Wohnen"
Aktuelle Europastunde zur Asyl- und Migrationspolitik der EU
Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung
TOP 1-3 Bundesrechnungsabschluss 2018, Schuldenbremse, Recht auf Barzahlung
TOP 4 Abschlussbericht des BVT-Untersuchungsausschusses
TOP 5 Abschlussbericht des Eurofighter-Untersuchungsausschusses
TOP 6 Gewaltschutzpaket 2019
TOP 7 Reformierung des Kinderunterhalts
TOP 8 Verbesserungen beim Schutz von nachrichtendienstlichen Informationen
TOP 9-10 Maßnahmen zur Bekämpfung und Prävention von Extremismus
TOP 11 Personelle Aufstockung der Gleichbehandlungsanwaltschaft
TOP 12 Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands
TOP 13 Verbot des Einbaus von Ölkesselanlagen
TOP 14 Förderungen und Kontrahierungspflicht für Ökostromanlagen
TOP 15 Präzisierung des Wehrrechts
TOP 16 Anpassungen bei der Pharmazeutischen Gehaltskasse
TOP 17-18 Lebendtiertransporte, Tötung von Eintagsküken
TOP 19 Erhalt des Wiener Stadtzentrums als UNESCO-Welterbe
TOP 20 Finanzielle Absicherung des VKI
TOP 21 Rechtsanspruch auf Pflegekarenz bzw. -teilzeit
TOP 22-23 Anträge zur Reduktion von Pestiziden im öffentlichen Bereich
TOP 24-27 Berichte des Rechnungshofs
TOP 28 Neuwahl des Hauptausschusses wegen verändertem Stärkeverhältnis der Klubs
TOP 29 Neuwahl von Ausschüssen wegen verändertem Stärkeverhältnis der Klubs