XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 22.04.2020
Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde zum Thema "Transparenz und Information"
TOP 1-6 Regierungserklärung und Anträge zum Virus SARS-CoV-2/COVID-19
TOP 7-10 Maßnahmen zur Organisation und Finanzierung der Pflege
TOP 11 Transparenz bei Gebarungsprognosen der Krankenkassen
TOP 12 Bericht zur Situation kleiner und mittlerer Unternehmen in Österreich
TOP 13-15 Klimachecks bei Flächenversiegelung, Reduktion CO2-Emissionen, Raumordnung
TOP 16-17 Island und Norwegen im Luftverkehrsabkommen zwischen EU und USA
TOP 18-19 Zugriff auf Fahrzeugdaten für Feuerwehren, Wechselkennzeichen PKW-Motorrad
TOP 20 Kindesentführungen: Beitritte zu internationalem Abkommen
TOP 21 Neuer Straftatbestand "Up-Skirting"
TOP 22 Einschränkung des politischen Mandats der HochschülerInnenschaft
TOP 23-25 Klimaschutz in Lehrplänen, Deutsch als Pausensprache, Zugang zu Lehramt
TOP 26 Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs 2019
TOP 27 RH-Bericht über Einkommen in staatsnahen Unternehmen und Einrichtungen
TOP 28 Immunität des Abgeordneten Christan Ragger
TOP 29 Erste Lesung: Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses
TOP 30 Erste Lesung: Gruppenverfahren bei der Abwicklung von Massenschäden
Abstimmungen über Tagesordnungspunkte 1-30