XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 23.09.2020
Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde zum Thema "Neue Wege zur Abfallvermeidung"
Aktuelle Europastunde: EU-Asylsystem und Rettung von Kindern aus Moria
TOP 1-2 COVID-19: Rechtsgrundlagen für Maßnahmen, Ampel-System und Tests
Kurze Debatte über eine Anfragebeantwortung
TOP 3 Rechtliche Grundlagen für elektronischen Impfpass und ELGA-Erweiterung
TOP 4 Sozialbericht 2019: Mindestsicherung Neu, 12-Stunden-Tag und Kassenreform
TOP 5 Förderungen für Umweltschutzmaßnahmen bei der Gebäudesanierung
TOP 6-8 Sonderbetreuung: Rechtsanspruch und Fristverlängerung bis Februar 2021
TOP 9-10 Bonus für Arbeitslose bei längeren Schulungen, Ausweitung der Kurzarbeit
TOP 11-14 Mittel für Familienhärtefonds und Investitionsprämie, Kinderbetreuungsgeld
TOP 15-16 Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, Fristerstreckungen bei Krediten
TOP 17 Aufstockung des Sozialversicherungsfonds für KünstlerInnen
TOP 18 Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen
TOP 19-20 RH-Berichte: Nationale Anti-Doping Agentur NADA, Bundessportförderung
TOP 21 Rechnungshofbericht zu Disziplinarwesen im öffentlichen Dienst
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls