Neues von der EU-Datenbank: Mail Nr. 208

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gegenstand Datum

Übermittlungsschreiben/COM (2010) 393/Fristbeginn: 20.7.2010 - D (10) 11208
Übermittlung gemäß dem im Protokoll (Nr. 2) zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Verfahren über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (35136/EU XXIV.GP)

20.07.2010

Übermittlungsschreiben/COM (2010) 378/Fristbeginn: 20.7.2010 - D (10) 11164
Übermittlung gemäß dem im Protokoll (Nr. 2) zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Verfahren über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (35135/EU XXIV.GP)

20.07.2010

Informationsmanagement im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht - KOM (2010) 385 endg.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat
Überblick über das Informationsmanagement im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (35138/EU XXIV.GP)

20.07.2010

Übermittlungsschreiben/2010/0817 (COD)/Fristende: 24.10.2010 - CM 4052/10
Zuleitung eines Entwurfs für einen Gesetzgebungsakt nach Artikel 4 Absatz 3 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
– Initiative des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Republik Estland, des Königreichs Spanien, der Republik Österreich, der Republik Slowenien und des Königreichs Schweden für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen (35140/EU XXIV.GP)

20.07.2010

Übermittlungsschreiben/COM (2010) 379/Fristbeginn: 20.7.2010 - D (10) 11272
Übermittlung gemäß dem im Protokoll (Nr. 2) zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Verfahren über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (35141/EU XXIV.GP)

20.07.2010