Neues von der EU-Datenbank: Mail Nr. 311

EU-Vorlage Beschlüsse

Gegenstand	Datum
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Briefwechsels im Namen der Europäischen Union zur Erlangung der Mitgliedschaft in der erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun - COM(2015) 71 final (57830/EU XXV.GP)	02.03.2015
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und vorläufige Anwendung des Briefwechsels zur Erlangung der Mitgliedschaft in der erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun - COM(2015) 72 final (57831/EU XXV.GP)	02.03.2015
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Europäischen Union im Gemischten Ausschuss, der mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit eingesetzt wurde, zur Änderung des Anhangs III dieses Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen - COM(2015) 76 final (57834/EU XXV.GP)	02.03.2015
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben in Bezug auf Aspekte, die nicht materielles Strafrecht und nicht die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen betreffen - COM(2015) 84 final (57841/EU XXV.GP)	02.03.2015
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben in Bezug auf Aspekte, die materielles Strafrecht und die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen betreffen - COM(2015) 86 final (57843/EU XXV.GP)	02.03.2015
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten - COM(2015) 98 final (57847/EU XXV.GP)	02.03.2015

EU-Vorlage Empfehlungen und Stellungnahmen

Gegenstand	Datum
Empfehlung für eine Empfehlung des Rates über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Union - COM(2015) 99 final (57849/EU XXV.GP)	02.03.2015

EU-Vorlage Tagesordnung

Gegenstand	Datum
3379. Tagung des Rates der Europäischen Union (Auswärtige Angelegenheiten), 16. März 2015 - CM 1682/15 (57833/EU XXV.GP)	02.03.2015
3380. Tagung des Rates der Europäischen Union (Allgemeine Angelegenheiten), 17. März 2015 - CM 1683/15 (57839/EU XXV.GP)	02.03.2015
3378. Tagung des Rates der Europäischen Union (Landwirtschaft und Fischerei), 16. März 2015 - CM 1703/15 (57840/EU XXV.GP)	02.03.2015
3372nd meeting of the Council of the European Union (Transport, Telecommunications and Energy), 5 March 2015 - 6506/15 (57846/EU XXV.GP)	02.03.2015

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gegenstand	Datum
Übermittlung von Protokollen über Tagungen des Rates der Europäischen Union an die nationalen Parlamente (Beratungen über Gesetzgebungsakte/öffentliche Beratungen) - CM 1687/15 (57829/EU XXV.GP)	02.03.2015
Anhang des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und vorläufige Anwendung des Briefwechsels zur Erlangung der Mitgliedschaft in der erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun (CCSBT) - COM(2015) 72 final (57832/EU XXV.GP)	02.03.2015
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Ex-Post-Evaluierung der Veranstaltung "Kulturhauptstädte Europas 2013" (Kosice und Marseille-Provence) - COM(2015) 74 final (57835/EU XXV.GP)	02.03.2015
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die kurzfristige Krisenfestigkeit des europäischen Gassystems/Vorkehrungen für den Fall einer Unterbrechung der Gaslieferungen aus dem Osten im Herbst und Winter 2014/2015 - COM(2014) 654 final/2 (57836/EU XXV.GP)	02.03.2015
Anhänge zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die kurzfristige Krisenfestigkeit des europäischen Gassystems/Vorkehrungen für den Fall einer Unterbrechung der Gaslieferungen aus dem Osten im Herbst und Winter 2014/2015 - COM(2014) 654 final/2 (57837/EU XXV.GP)	02.03.2015
Commission Staff Working Document/Report on the findings of the South-East-European Focus Group/Accompanying the document Communication from the Commission to the European Parliament and the Council on the short term resilience of the European gas system/Preparedness for a possible disruption of supplies from the East during the fall and winter of 2014/2015 - SWD(2014) 326 final/2 (57838/EU XXV.GP)	02.03.2015
Anhang des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben in Bezug auf Aspekte, die nicht materielles Strafrecht und nicht die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen betreffen - COM(2015) 84 final (57842/EU XXV.GP)	02.03.2015
Anhang des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben in Bezug auf Aspekte, die materielles Strafrecht und die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen betreffen - COM(2015) 86 final (57844/EU XXV.GP)	02.03.2015
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe/Europäisches Semester 2015: Bewertung der Herausforderungen für das Wachstum, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfungen gemäß Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2015) 85 final (57845/EU XXV.GP)	02.03.2015
Annex - Integrated guidelines - to the Proposal for a Council Decision on guidelines for the employment policies of the Member States - COM(2015) 98 final (57848/EU XXV.GP)	02.03.2015
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zur Strategie 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - COM(2015) 100 final (57850/EU XXV.GP)	02.03.2015
Bericht über den Zugang zum Recht - 5510/15 (57851/EU XXV.GP)	02.03.2015
Bericht über den Zugang zum Recht - 5510/15 COR 1 (57852/EU XXV.GP)	02.03.2015