Neues von der EU-Datenbank: Mail Nr. 314

EU-Vorlage Beschlüsse

Gegenstand Datum

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2011/492/EU über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Republik Guinea-Bissau nach Artikel 96 des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens - COM(2015) 75 final (58401/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Vanuatu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 101 final (58403/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Vanuatu über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 92 final (58404/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Trinidad und Tobago über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 105 final (58405/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Trinidad und Tobago über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 106 final (58406/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Unabhängigen Staat Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 108 final (58407/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Unabhängigen Staat Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 107 final (58408/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Commonwealth Dominica über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 97 final (58409/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und St. Vincent und die Grenadinen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 109 final (58410/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Commonwealth Dominica über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 95 final (58411/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und St. Vincent und die Grenadinen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 111 final (58412/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 91 final (58413/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 103 final (58414/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und St. Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 110 final (58415/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und St. Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 96 final (58416/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Beschluss der Kommission vom 5.3.2015 über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 (58440/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Grenada über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 93 final (58447/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Grenada über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte - COM(2015) 102 final (58449/EU XXV.GP)

 05.03.2015

EU-Vorlage Empfehlungen und Stellungnahmen

Gegenstand Datum

Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen für die Typgenehmigung zur Einführung des auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeuge und zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG/Begründung des Rates/Vom Rat am 2. März 2015 angenommen - 5130/15 REV 3 ADD 1 (58448/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG im Hinblick auf eine Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten/Begründung des Rates/Vom Rat am 2. März 2015 angenommen - 5094/15 REV 1 ADD 1 (58452/EU XXV.GP)

 05.03.2015

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gegenstand Datum

Anhang zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2011/492/EU über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Republik Guinea-Bissau nach Artikel 96 des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens - COM(2015) 75 final (58402/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 6 - Finanzbogen zu Rechtsakten - Einnahmen des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58417/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 11 - Vereinfachter Finanzbogen des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58418/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 12 - Formblatt für Anträge auf Mittelübertragung (Artikel 28 der Internen Vorschriften) des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58419/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 13 - Nichtautomatische Übertragung und Wiederverwendung von Mitteln des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58420/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 14 - Dienstreiseauftrag des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58421/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 15 - Charta der Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Zahlstellenverwalter der Kommission des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 4/4 - C(2015) 1423 final (58422/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 15 - Charta der Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Rechnungsführers der Kommission des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 3/4 - C(2015) 1423 final (58423/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 15 - Charta der Aufgaben und Verantwortlichkeiten der bevollmächtigten Anweisungsbefugten des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 1/4 - C(2015) 1423 final (58424/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 15 - Charta der Aufgaben und Verantwortlichkeiten der nachgeordnet bevollmächtigten Anweisungsbefugten des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 2/4 - C(2015) 1423 final (58425/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 16 - Berufsethischer Kodex für die mit der Überprüfung der Finanzvorgänge betrauten Bediensteten des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58426/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 17 - Plan zur Gewährleistung der Betriebskontinuität/Vereinfachte Arbeitsabläufe und nicht im Haushaltsplan erfasste Zahlungen des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58427/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 18 - Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf den Forderungsverzicht des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58428/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 19 - Zuständiger Anweisungsbefugter für Haushaltsvollzugshandlungen, die eine festgestellte Forderung ändern des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58429/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 20 - Behandlung von Immobiliendossiers nach den durch die neue Haushaltsordnung (HO) und ihre Anwendungsbestimmungen (AB) geänderten Vorschriften des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 2/3 - C(2015) 1423 final (58430/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 20 - Behandlung von Immobiliendossiers nach den durch die neue Haushaltsordnung (HO) und ihre Anwendungsbestimmungen (AB) geänderten Vorschriften des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 1/3 - C(2015) 1423 final (58431/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 20 - Muster für einen Vermerk an die Haushaltsbehörde des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 3/3 - C(2015) 1423 final (58432/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 2 - Befugnisweiterübertragung des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 1/3 - C(2015) 1423 final (58433/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 2 - Befugnisweiterübertragung an andere Generaldirektoren oder Dienstleiter (Artikel 12 der Internen Vorschriften) des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 2/3 - C(2015) 1423 final (58434/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 2 - Rechtliche Bestätigung der Befugnisweiterübertragung des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission/Teil 3/3 - C(2015) 1423 final (58435/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 3 - Beschluss der Kommission oder Durchführungsbeschluss der Kommission (Vorlage SJ-030 oder SJ-031 je nach Art des Dossiers) vom […] zur Annahme des Arbeitsprogramms für [Jahr(e)] und zur Finanzierung des [Programm] oder zur Finanzierung des [Programm] für [Jahr(e)]/Teil 1/2 - C(2015) 1423 final (58436/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 3 des Beschlusses der Kommission zur Genehmigung der Heranziehung [von Pauschalbeträgen] [und] [einer Erstattung auf Grundlage von Einheitskosten] [und] [einer Pauschalfinanzierung] [für die […]-Maßnahmen] im Rahmen des Programms […]/Teil 2/2 - C(2015) 1423 final (58437/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 4 - Finanzbogen zu Rechtsakten des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58438/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 5 des Finanzbogens zu Rechtsakten des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58439/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 7 - Finanzbogen zu Rechtsakten – Agenturen des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58442/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 8 - Finanzbogen - EGFL des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58443/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 9 - Finanzbogen - Auswirkungen auf den Haushalt des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58444/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang 10 - Finanzangaben des Beschlusses der Kommission über die Internen Vorschriften für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union (Einzelplan Kommission), gerichtet an die Dienststellen der Kommission - C(2015) 1423 final (58445/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates - COM(2015) 90 final (58450/EU XXV.GP)

 05.03.2015

Anhang des Berichts der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates - COM(2015) 90 final (58451/EU XXV.GP)

 05.03.2015