LETZTES UPDATE: 26.04.2017; 06:40
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Neues von der Europäischen Union: Mail Nr. 802

EU-Vorlage Beschlüsse

 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union - COM(2017) 186 final 140743/EU XXV.GP 24.04.2017
 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union - COM(2017) 187 final 140744/EU XXV.GP 24.04.2017
 Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Zustimmung zum Abschluss – durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft – des Protokolls zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union - COM(2017) 190 final 140748/EU XXV.GP 24.04.2017

Übermittlungsschreiben

 Übermittlungsschreiben/COM(2017) 142/Fristbeginn: 24.4.2017 - D(2017) 6206 140745/EU XXV.GP
Frist für Subsidiaritätsprüfung 19.06.2017
24.04.2017