Neues von der EU-Datenbank: Mail Nr. 821

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Gegenstand Datum

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren - COM(2017) 245 final (144168/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren - COM(2017) 244 final (144169/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Rechtstreue-Paket/Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche - COM(2017) 257 final (144175/EU XXV.GP)

 22.05.2017

EU-Vorlage Beschlüsse

Gegenstand Datum

Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2010/288/EU über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Portugal - COM(2017) 530 final (144142/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2014/56/EU über das Bestehen eines übermäßigen öffentlichen Defizits in Kroatien - COM(2017) 529 final (144145/EU XXV.GP)

 22.05.2017

EU-Vorlage Empfehlungen und Stellungnahmen

Gegenstand Datum

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Maltas 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Maltas 2017 - COM(2017) 517 final (144138/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm der Niederlande 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm der Niederlande 2017 - COM(2017) 518 final (144139/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Österreichs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Österreichs 2017 - COM(2017) 519 final (144140/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Polens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Polens 2017 - COM(2017) 520 final (144141/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates im Hinblick auf die Behebung der festgestellten erheblichen Abweichung vom Anpassungspfad in Richtung auf das mittelfristige Haushaltsziel in Rumänien - COM(2017) 268 final (144143/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Zyperns 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Zyperns 2017 - COM(2017) 512 final (144146/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Frankreichs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Frankreichs 2017 - COM(2017) 509 final (144147/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Kroatiens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Kroatiens 2017 - COM(2017) 510 final (144150/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm der Tschechischen Republik 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm der Tschechischen Republik 2017 - COM(2017) 503 final (144151/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Italiens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Italiens 2017 - COM(2017) 511 final (144152/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Portugals 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Portugals 2017 - COM(2017) 521 final (144153/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Belgiens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Belgiens 2017 - COM(2017) 501 final (144154/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Dänemarks 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Dänemarks 2017 - COM(2017) 504 final (144155/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Rumäniens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Rumäniens 2017 - COM(2017) 522 final (144156/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Lettlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Lettlands 2017 - COM(2017) 513 final (144157/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Spaniens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Spaniens 2017 - COM(2017) 508 final (144158/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Bulgariens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Bulgariens 2017 - COM(2017) 502 final (144159/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Luxemburgs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Luxemburgs 2017 - COM(2017) 515 final (144160/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Sloweniens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Sloweniens 2017 - COM(2017) 523 final (144161/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Ungarns 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Ungarns 2017 - COM(2017) 516 final (144162/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Litauens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Litauens 2017 - COM(2017) 514 final (144163/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm der Slowakei 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm der Slowakei 2017 - COM(2017) 524 final (144164/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Estlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Estlands 2017 - COM(2017) 506 final (144165/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Deutschlands 2017 - COM(2017) 505 final (144166/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Irlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Irlands 2017 - COM(2017) 507 final (144167/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Finnlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Finnlands 2017 - COM(2017) 525 final (144172/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Schwedens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Schwedens 2017 - COM(2017) 526 final (144173/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm des Vereinigten Königreichs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm des Vereinigten Königreichs 2017 - COM(2017) 527 final (144174/EU XXV.GP)

 22.05.2017

EU-Vorlage Tagesordnung

Gegenstand Datum

3543. Tagung des Rates der Europäischen Union (Wirtschaft und Finanzen), 23. Mai 2017 - 9372/17 (144170/EU XXV.GP)

 22.05.2017

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gegenstand Datum

Commission Staff Working Document/Accompanying the document Recommendation for a Council Recommendation with a view to correcting the significant observed deviation from the adjustment path toward the medium-term budgetary objective in Romania - SWD(2017) 174 final (144144/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Bericht der Kommission/Belgien/Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union - COM(2017) 531 final (144148/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Bericht der Kommission/Finnland/Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union - COM(2017) 532 final (144149/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank/Europäisches Semester 2017: Länderspezifische Empfehlungen - COM(2017) 500 final (144171/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Rechtstreue-Paket/Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen/Zusammenfassung der Folgenabschätzung/Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche - SWD(2017) 217 final (144176/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Rechtstreue Paket/Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststelllen/Konsultation der Interessenträger - Zusammenfassender Bericht/Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche - SWD(2017) 215 final (144177/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament/Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Mitteilung der Kommission "Verstärkung der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels und anderer Formen des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen – Eine umfassende EU-Strategie" (COM(2013) 324 final vom 6.6.2013) - COM(2017) 235 final (144178/EU XXV.GP)

 22.05.2017

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat/Auf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion - Siebter Fortschrittsbericht - COM(2017) 261 final (144179/EU XXV.GP)

 22.05.2017