LETZTES UPDATE: 24.05.2017; 06:40
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Neues von der Europäischen Union: Mail Nr. 821

EU-Vorlage Empfehlungen und Stellungnahmen

 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Maltas 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Maltas 2017 - COM(2017) 517 final 144138/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm der Niederlande 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm der Niederlande 2017 - COM(2017) 518 final 144139/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Österreichs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Österreichs 2017 - COM(2017) 519 final 144140/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Polens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Polens 2017 - COM(2017) 520 final 144141/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates im Hinblick auf die Behebung der festgestellten erheblichen Abweichung vom Anpassungspfad in Richtung auf das mittelfristige Haushaltsziel in Rumänien - COM(2017) 268 final 144143/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Zyperns 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Zyperns 2017 - COM(2017) 512 final 144146/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Frankreichs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Frankreichs 2017 - COM(2017) 509 final 144147/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Kroatiens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Kroatiens 2017 - COM(2017) 510 final 144150/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm der Tschechischen Republik 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm der Tschechischen Republik 2017 - COM(2017) 503 final 144151/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Italiens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Italiens 2017 - COM(2017) 511 final 144152/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Portugals 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Portugals 2017 - COM(2017) 521 final 144153/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Belgiens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Belgiens 2017 - COM(2017) 501 final 144154/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Dänemarks 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Dänemarks 2017 - COM(2017) 504 final 144155/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Rumäniens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Rumäniens 2017 - COM(2017) 522 final 144156/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Lettlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Lettlands 2017 - COM(2017) 513 final 144157/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Spaniens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Spaniens 2017 - COM(2017) 508 final 144158/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Bulgariens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Bulgariens 2017 - COM(2017) 502 final 144159/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Luxemburgs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Luxemburgs 2017 - COM(2017) 515 final 144160/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Sloweniens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Sloweniens 2017 - COM(2017) 523 final 144161/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Ungarns 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Ungarns 2017 - COM(2017) 516 final 144162/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Litauens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Litauens 2017 - COM(2017) 514 final 144163/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm der Slowakei 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm der Slowakei 2017 - COM(2017) 524 final 144164/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Estlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Estlands 2017 - COM(2017) 506 final 144165/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Deutschlands 2017 - COM(2017) 505 final 144166/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Irlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Irlands 2017 - COM(2017) 507 final 144167/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Finnlands 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Finnlands 2017 - COM(2017) 525 final 144172/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Schwedens 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Schwedens 2017 - COM(2017) 526 final 144173/EU XXV.GP 22.05.2017
 Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm des Vereinigten Königreichs 2017 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm des Vereinigten Königreichs 2017 - COM(2017) 527 final 144174/EU XXV.GP 22.05.2017

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

 Commission Staff Working Document/Accompanying the document Recommendation for a Council Recommendation with a view to correcting the significant observed deviation from the adjustment path toward the medium-term budgetary objective in Romania - SWD(2017) 174 final 144144/EU XXV.GP 22.05.2017
 Bericht der Kommission/Belgien/Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union - COM(2017) 531 final 144148/EU XXV.GP 22.05.2017
 Bericht der Kommission/Finnland/Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union - COM(2017) 532 final 144149/EU XXV.GP 22.05.2017
 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank/Europäisches Semester 2017: Länderspezifische Empfehlungen - COM(2017) 500 final 144171/EU XXV.GP 22.05.2017
 Rechtstreue-Paket/Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen/Zusammenfassung der Folgenabschätzung/Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche - SWD(2017) 217 final 144176/EU XXV.GP 22.05.2017
 Rechtstreue Paket/Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststelllen/Konsultation der Interessenträger - Zusammenfassender Bericht/Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche - SWD(2017) 215 final 144177/EU XXV.GP 22.05.2017
 Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament/Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Mitteilung der Kommission "Verstärkung der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels und anderer Formen des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen – Eine umfassende EU-Strategie" (COM(2013) 324 final vom 6.6.2013) - COM(2017) 235 final 144178/EU XXV.GP 22.05.2017
 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat/Auf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion - Siebter Fortschrittsbericht - COM(2017) 261 final 144179/EU XXV.GP 22.05.2017