Neues im Nationalrat: Mail Nr: 748

Bericht des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen) (1584 d.B.)

Gesetz über den unabhängigen Finanzsenat, das Normverbrauchsabgabegesetz, die Bundesabgabenordnung und das Bodenschätzungsgesetz – UFSG - Novelle 2006 (1587 d.B.)

Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Burgenland aus Anlass der 85-jährigen Zugehörigkeit zu Österreich (1588 d.B.)

Glücksspielgesetz (1589 d.B.)

Vorlage eines jährlichen Berichtes über die Vollziehung des Produktpirateriegesetzes 2004 (1590 d.B.)

Leistung eines zusätzlichen Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD VII) (1591 d.B.)

Multilaterale Entschuldungsinitiative – MDRI (1592 d.B.)

Abkommen zwischen Österreich und Algerien auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1593 d.B.)

Abkommen zwischen Österreich und Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung und der Steuerhinterziehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1594 d.B.)

Abkommen zwischen Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern (1595 d.B.)

Abkommen Österreich Tschechische Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (1596 d.B.)

Konsulargebührengesetz 1992 - KGG 1992 (1601 d.B.)

Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich der Nachtarbeit von Frauen (1602 d.B.)

Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial (1603 d.B.)

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1604 d.B.)

Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (1605 d.B.)

Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit (1606 d.B.)

Europäisches Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates; Suspendierung im Verhältnis zur Ukraine (1607 d.B.)

österreichischen Initiative für das Verbot von Streubomben und Streumunition (1608 d.B.)

"Menschenrechte für Alle! Für die besondere Berücksichtigung der Rechte von Personen mit Behinderung in den Entwicklungsländern", (1609 d.B.)

"Beratungen über eine neue Bundesverfassung", (1610 d.B.)

Olympia 2014-Ermächtigungsgesetz (1611 d.B.)

Petitionen Nr. 60, 65, 66, 70, 72 bis 81, 83, 84, 86, 88, 89, 91 und 92 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 23 und 28 bis 31 (1612 d.B.)

Beschlüsse II/14 und III/7 zur Änderung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (1613 d.B.)

Unterzeichnung und Ratifizierung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention durch die Europäische Union (1614 d.B.)

Abschlussprüfungs-Qualitätssicherungsgesetz (1586 d.B.)

"Autobahnhalbanschluss Hagenau" (4515/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

"Verlagerung der Polizeiinspektion Lehen" (4516/J)
von Mag. Johann Maier
an die Bundesministerin für Inneres

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4517/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an den Bundeskanzler

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4518/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4519/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4520/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an den Bundesminister für Finanzen

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4521/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4522/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an die Bundesministerin für Inneres

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4523/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an die Bundesministerin für Justiz

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4524/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an den Bundesminister für Landesverteidigung

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4525/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4526/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4527/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Österreichische EU-Präsidentschaft, Leistungen und Ergebnisse (4528/J)
von Dr. Michael Spindelegger, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

"Vollziehung Düngemittelgesetz 2004 und 2005" (4529/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Veröffentlichungen von Lebensmittelwarnungen (4530/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

Kompetenzbereich Tiertransporte (4531/J)
von Mag. Brigid Weinzinger
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

Zivildienerzuweisung Juni 2006 (4532/J)
von Theresia Haidlmayr
an die Bundesministerin für Inneres

Konsequenzen der Innenministerin wegen rechtswidriger Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch ExekutivbeamtInnen (4533/J)
von Mag. Terezija Stoisits
an die Bundesministerin für Inneres

Verbesserung der Tiertransportkontrollen (4534/J)
von Mag. Brigid Weinzinger
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Heizung von Gebäuden der ÖBF AG mit erneuerbarer Energie (4535/J)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Universitäts- und Forschungszentrum Tulln und Ko-Finanzierungen im Universitätsbereich (4161/AB)
durch Elisabeth Gehrer
zu 4211/J von Dr. Kurt Grünewald

Berateraufträge und Ministerbüros im Jahr 2005 (4162/AB)
durch Liese Prokop
zu 4222/J von Mag. Ruth Becher

behindertenunfreundlicher Zugang zum MAK (4163/AB)
durch Elisabeth Gehrer
zu 4216/J von Dr. Helene Partik-Pablé