Amended proposal for a Council Regulation (EC) on Community Design (12084/EU XXI.GP)

RAT: 8015/00 LIMITE
02.06.2000
englisch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Amended proposal for a Council Regulation (EC) on Community Design

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Geschmacksmuster

betrifft Sitzung am 17.04.2000

Eingelangt am 02.06.2000, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (EU-KOORDINATIONSSTELLE)

  • RAT: 8015/00

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
02.06.2000 12085/EU XXI.GP
  • RAT: 8015/00
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Amended proposal for a Council Regulation (EC) on Community Design

Eingelangt am 02.06.2000, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (EU-KOORDINATIONSSTELLE)
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
04.04.2000 NON: 1474/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 17./18.4.2000 (8813/EU XXI.GP)
07.04.2000 NON: 1535/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 17./18.4.2000 (9050/EU XXI.GP)
07.04.2000 NON: 1534/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 17./18.4.2000 (9049/EU XXI.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2000/00463 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 6657/00 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (11219/EU XXI.GP)
RAT: 9597/99 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (71190/EU XX.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 26 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen