Sondierung der Auswirkungen des Gemeinschaftsgebrauchsmusters zur Aktualisierung des Grünbuchs über den Gebrauchsmusterschutz im Binnenmarkt (37222/EU XXI.GP)

RAT: 11373/01
03.08.2001
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Sondierung der Auswirkungen des Gemeinschaftsgebrauchsmusters zur Aktualisierung des Grünbuchs über den Gebrauchsmusterschutz im Binnenmarkt

Eingelangt am 03.08.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 11373/01

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
02.08.2001 37180/EU XXI.GP
  • RAT: 11373/01
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Consultation sur l'impact du modele d'utilite communautaire en vue d'une mise a jour du Livre vert sur la protection par le modele d'utilite dans le marche interieur

Eingelangt am 02.08.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
03.08.2001 37224/EU XXI.GP
  • RAT: 11373/01
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Consultations on the impact of the Community utility model in order to update the Green Paper on the Protection of Utility Models in the Single Market

Eingelangt am 03.08.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: SEK (2001) 1307
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
97/0356 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: KOM (2001) 1307
COM: KOM (95) 370
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 43 Geistiges Eigentum
CODEC 811 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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