Gemeinschaftspatent: - Vorschlag des Vorsitzes (45584/EU XXI.GP)

RAT: 15468/01 LIMITE
19.12.2001
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Gemeinschaftspatent: - Vorschlag des Vorsitzes

Eingelangt am 19.12.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 15468/01

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
19.12.2001 45579/EU XXI.GP
  • RAT: 15468/01
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Community patent - Presidency proposal

Eingelangt am 19.12.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
19.12.2001 45587/EU XXI.GP
  • RAT: 15468/01
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Brevet communautaire - Proposition de la Presidence

Eingelangt am 19.12.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 73 Geistiges Eigentum
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