EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur zweiundzwanzigsten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln) - Beschluss über die Veröffentlichung von zwei Erklärungen der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union
Eingelangt am 16.02.2006, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
- RAT: 6311/06
Datum | EU-Datenbanknr. | Dokument der EU-Vorlage | Sprache | Einstufung |
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16.02.2006 | 68390/EU XXII.GP |
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englisch | VOR 2012 |
20.02.2006 | 68599/EU XXII.GP |
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deutsch | VOR 2012 |
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens. |
Link |
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99/0238 COD | Legislative Observatory |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
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RAT: 10802/05 | Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur zweiundzwanzigsten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln) - Ergebnisse der zweiten Lesung des Europäischen Parlaments (Straßburg, 4.- 7. Juli 2005) Gemeinsame Leitlinien Konsultationsfrist: 28.7.2005 (56160/EU XXII.GP) |
Code | Sachgebiet |
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CODEC 148 | Mitentscheidungsverfahren |
ENT 26 | Technische Handelshemmnisse |
COMPET 15 | Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt/Industrie) |