EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird - Kompromissvorschlag des Vorsitzes
Eingelangt am 25.07.2006, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
- RAT: 11514/06
Datum | EU-Datenbanknr. | Dokument der EU-Vorlage | Sprache | Einstufung |
---|---|---|---|---|
12.07.2006 | 78977/EU XXII.GP |
|
englisch | LIMITE |
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens. |
Link |
---|---|
2005/0274 CNS |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
---|---|
RAT: 5124/06 | Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird (65830/EU XXII.GP) |
Code | Sachgebiet |
---|---|
PI 43 | Geistiges Eigentum |
Datum | Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Art | Betreff |
---|---|---|---|
24.10.2006 | RAT: 14211/06 | EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse |
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die Internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird - Konsolidierter Text (84771/EU XXII.GP) |
Datum | Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Art | Betreff |
---|---|---|---|
11.07.2006 | RAT: CM 2549/06 | EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung |
Sitzung Gruppe Industrielle Eigentumsrechte am 19.7.2006 (78949/EU XXII.GP) |