Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss - Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt (18008/EU XXIV.GP)

RAT: 13286/09
15.09.2009
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss - Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt

Eingelangt am 15.09.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 13286/09

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
15.09.2009 17991/EU XXIV.GP
  • RAT: 13286/09
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Communication from the Commission to the Council, the European Parliament and the European Economic and Social Committee - Enhancing the enforcement of intellectual property rights in the internal market

Eingelangt am 15.09.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: KOM (2009) 467 Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt (17868/EU XXIV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 87 Geistiges Eigentum
UD 188 Zollunion
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
19.02.2010 RAT: 6226/10 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Mitteilung der Kommission: Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt - Entwurf einer Entschließung des Rates (26769/EU XXIV.GP)
22.02.2010 RAT: 6363/10 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Mitteilung der Kommission: Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt - Annahme einer Entschließung des Rates (26812/EU XXIV.GP)
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
13.10.2009 RAT: CM 4211/09 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 20.10.2009 (19898/EU XXIV.GP)