Jurists/Linguists Group Date: 22 September 2015 Time: 10.00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS (75646/EU XXV.GP)

RAT: CM 3681/15 PUBLIC
08.09.2015
englisch

EU-V: Tagesordnung

Jurists/Linguists Group Date: 22 September 2015 Time: 10.00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS

Gruppe: Gruppe der Rechts- und Sprachsachverständigen

betrifft Sitzung am 22.09.2015

Erstellt am 08.09.2015 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung

Eingelangt am 08.09.2015, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
INT
Interinstitutionelle Zahl
 		2013/0088 (COD)
INT
Interinstitutionelle Zahl
 		2013/0089 (COD)
RAT
Rat
 		10374/15
RAT
Rat
 		14387/1/12
RAT
Rat
 		3681/15
VER
Verordnungen
 		207/2009
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2013/0088 COD Legislative Observatory
2013/0089 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 10373/15 Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke und der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren (81827/EU XXV.GP)
RAT: 9957/15 Überarbeitung des europäischen Markensystems Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke und Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung) – Annahme der politischen Einigung im Hinblick auf eine frühzeitige Einigung in zweiter Lesung mit dem Europäischen Parlament (71974/EU XXV.GP)
RAT: 10374/15 Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung) (81837/EU XXV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
REUNION Tagung/Sitzung
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
09.09.2015 NON: 2478/15 EURE
EU-Vorlage Richtlinienentwürfe
 		Entwurf einer Richtlinie (EU) .../... des Europäischen Parlaments und des Rates vom … zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung) (75997/EU XXV.GP)
09.09.2015 NON: 2479/15 EUVE
EU-Vorlage Verordnungsentwürfe
 		Entwurf einer Verordnung (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates vom … zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (76002/EU XXV.GP)