EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
RELEX files to Coreper 2 on 19 January 2017
Gruppe: Gruppe der Referenten für Außenbeziehungen (RELEX)
betrifft
Sitzung am 19.01.2017
Erstellt am 18.01.2018
Eingelangt am 18.01.2017, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
| Dok.Nr.
|
Betreff
|
| RAT: 15806/16
|
Beschluss des Rates zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/1136 (129346/EU XXV.GP)
|
| RAT: 15807/16
|
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1127 (129351/EU XXV.GP)
|
| RAT: 15762/16
|
Gemeinsamer Standpunkt 2001/931/GASP des Rates über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus - Ergebnisse der nach Artikel 1 Absatz 6 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP des Rates und Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates durchzuführenden Überprüfung der Liste von Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die an terroristischen Handlungen beteiligt sind - Annahme eines Entwurfs eines Beschlusses des Rates zur
Aktualisierung und Änderung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/1136 - Annahme eines Entwurfs einer Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1127 (129296/EU XXV.GP)
|
| RAT: 15804/16
|
BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (129341/EU XXV.GP)
|
| RAT: 15805/16
|
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (129344/EU XXV.GP)
|
| RAT: 5333/17
|
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien und Entwurf einer Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien – Verlängerung der Maßnahmen und Überprüfung (129502/EU XXV.GP)
|