Rs C-22/18, deutsches Vorabentscheidungsersuchen; Auslegung von Art. 18, 21, 165 AEUV; Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit im (Amateur)Sport; Vorschriften in einer Leichtathletikordnung eines Verbandes, die die Teilnahme an einer nationalen Meisterschaft von der Staatsangehörigkeit abhängig machen; Ausschluss von der Platzierung und der Vergabe nationaler Titel; Vorlage (11364/EU XXVI.GP)

EGH: RS C-22/18 LIMITE
13.02.2018
deutsch

EU-V: Europ. Gerichtshof

Rs C-22/18, deutsches Vorabentscheidungsersuchen; Auslegung von Art. 18, 21, 165 AEUV; Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit im (Amateur)Sport; Vorschriften in einer Leichtathletikordnung eines Verbandes, die die Teilnahme an einer nationalen Meisterschaft von der Staatsangehörigkeit abhängig machen; Ausschluss von der Platzierung und der Vergabe nationaler Titel; Vorlage

Erstellt am 13.02.2018

Eingelangt am 14.02.2018, Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (BMVRDJ-VA.C-22/18/0001-V 6/2018)

EGH: RS C-22/18

Datum	Dok.Nr.	Art	Betreff
17.09.2021	EGH: RS C-491/21	EUGH	Rs C-491/21; rumänisches Vorabentscheidungsersuchen; Ausstellung eines Personalausweises; Auslegung der Art. 26 Abs. 2 AEUV, Art. 20, Art. 21 Abs. 1 und Art. 45 Abs. 1 GRC sowie Art. 4, 5 und 6 (Recht auf Ein-, Ausreise und Aufenthalt mit gültigem Personalausweis) der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten; Frage der Diskriminierung durch eine nationale Regelung, wonach ein als Reisedokument innerhalb der Europäischen Union geltender Personalausweis an Staatsangehörige, die einen Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat haben, nicht ausgestellt werden darf (Hinweis auf EuGH 13.6.2019, Rs C-22/18, TopFit und Biffi); Vorlage (73337/EU XXVII.GP)