Rs C-340/19; lettisches Vorabentscheidungsersuchen; Auslegung der kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 ergebenden Fassung; Frage, ob die Position 7407 (Stangen [Stäbe] und Profile, aus Kupfer) rechteckige Blöcke aus Kupfer oder Kupferlegierungen umfasst, die warmgewalzt sind und deren Dicke 1/10 ihrer Breite übersteigt, deren Querschnitt jedoch unregelmäßige Poren, Löcher und Risse aufweist; Vorlage (67718/EU XXVI.GP)

EGH: RS C-340/19 LIMITE
05.06.2019
deutsch

EU-V: Europ. Gerichtshof

Rs C-340/19; lettisches Vorabentscheidungsersuchen; Auslegung der kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 ergebenden Fassung; Frage, ob die Position 7407 (Stangen [Stäbe] und Profile, aus Kupfer) rechteckige Blöcke aus Kupfer oder Kupferlegierungen umfasst, die warmgewalzt sind und deren Dicke 1/10 ihrer Breite übersteigt, deren Querschnitt jedoch unregelmäßige Poren, Löcher und Risse aufweist; Vorlage

Erstellt am 05.06.2019

Eingelangt am 07.06.2019, Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (BMVRDJ-VA.C-340/19/0001-V 6/2019)