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Verhandlungsgegenstände je Person

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23 Ergebnisse
Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Bundesbahngesetz, Bundesbahn-Pensionsgesetz u.a., Änderung Aktualisierung 22.07.2004 Art A Betreff Bundesbahngesetz, Bundesbahn-Pensionsgesetz u.a., Änderung Nr. 423/A Status Beschlossen im Bundesrat 228/BNR, mehrstimmig, Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, dagegen: G
Bundesstraßengesetz, Änderung Aktualisierung 22.07.2004 Art A Betreff Bundesstraßengesetz, Änderung Nr. 422/A Status Beschlossen im Bundesrat 232/BNR, Einhellig, Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern Aktualisierung 22.07.2004 Art A Betreff Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern Nr. 401/A Status Beschlossen im Bundesrat 247/BNR, Einhellig, Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
Strafvollstreckung für rumänische Strafgefangene in ihrem Heimatland Aktualisierung 27.05.2004 Art M Betreff Strafvollstreckung für rumänische Strafgefangene in ihrem Heimatland Nr. 70/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek gestellt
Vorschläge der "Kriminalpolitischen Initiative" zur Sicherheits- und Strafvollzugspolitik Aktualisierung 27.05.2004 Art M Betreff Vorschläge der "Kriminalpolitischen Initiative" zur Sicherheits- und Strafvollzugspolitik Nr. 64/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Heidemarie Rest-Hinterseer gestellt
Bekämpfung des internationalen Terrorismus Aktualisierung 06.05.2004 Art M Betreff Bekämpfung des internationalen Terrorismus Nr. 58/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek gestellt
Definition "sicherer Drittstaaten", durch die keine Flüchtlinge mehr nach Österreich kommen dürfen Aktualisierung 06.05.2004 Art M Betreff Definition "sicherer Drittstaaten", durch die keine Flüchtlinge mehr nach Österreich kommen dürfen Nr. 57/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits gestellt
Kraftfahrgesetz, Änderung (23. KFG-Novelle) Aktualisierung 16.04.2004 Art A Betreff Kraftfahrgesetz, Änderung (23. KFG-Novelle) Nr. 358/A Status Beschlossen im Bundesrat 185/BNR, Einhellig, Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
Bundesverfassungsgesetzes, mit dem die Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit von Rechtsschutzbeauftragten verankert wird Aktualisierung 26.02.2004 Art AA Betreff Bundesverfassungsgesetzes, mit dem die Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit von Rechtsschutzbeauftragten verankert wird Nr. AA-70 Status Antrag angenommen
Unterschiede in der Privatisierungspolitik Aktualisierung 29.01.2004 Art M Betreff Unterschiede in der Privatisierungspolitik Nr. 37/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Johann Ledolter gestellt
Bundesbahnstrukturgesetz 2003 Aktualisierung 04.12.2003 Art AA Betreff Bundesbahnstrukturgesetz 2003 Nr. AA-54 Status Antrag angenommen
Sicherstellung der Assistenzleistung der Exekutive für die Tätigkeit der Tiertransportinspektoren Aktualisierung 04.12.2003 Art UEA Betreff Sicherstellung der Assistenzleistung der Exekutive für die Tätigkeit der Tiertransportinspektoren Nr. 113/UEA Status Unselbständiger Entschließungsantrag angenommen (34/E)
Leistungs- und Qualitätsverbesserung der Österreichischen Bundesbahnen sowie regelmäßige Überprüfung der Kundenzufriedenheit Aktualisierung 04.12.2003 Art UEA Betreff Leistungs- und Qualitätsverbesserung der Österreichischen Bundesbahnen sowie regelmäßige Überprüfung der Kundenzufriedenheit Nr. 111/UEA Status Unselbständiger Entschließungsantrag angenommen (33/E)
nachhaltige Schadstoffreduktion im LKW-Transitverkehr und Verabschiedung einer neuen europäischen Wegekostenrichtlinie Aktualisierung 03.12.2003 Art UEA Betreff nachhaltige Schadstoffreduktion im LKW-Transitverkehr und Verabschiedung einer neuen europäischen Wegekostenrichtlinie Nr. 105/UEA Status Unselbständiger Entschließungsantrag angenommen (31/E)
Museumsentwicklungsplan 2010 Aktualisierung 13.11.2003 Art M Betreff Museumsentwicklungsplan 2010 Nr. 23/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen gestellt
Entwicklungszusammenarbeit im Hinblick auf die Tätigkeit der neuen EZA-Agentur Aktualisierung 23.10.2003 Art M Betreff Entwicklungszusammenarbeit im Hinblick auf die Tätigkeit der neuen EZA-Agentur Nr. 20/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek gestellt
Kraftfahrliniengesetz - KflG, Änderung Aktualisierung 23.07.2003 Art A Betreff Kraftfahrliniengesetz - KflG, Änderung Nr. 163/A Status Beschlossen im Bundesrat 55/BNR, Einhellig, Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
Straßenverkehrsordnung, Änderung Aktualisierung 23.07.2003 Art A Betreff Straßenverkehrsordnung, Änderung Nr. 162/A Status Beschlossen im Bundesrat 53/BNR, Einhellig, Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
22. KFG-Novelle Aktualisierung 10.07.2003 Art AA Betreff 22. KFG-Novelle Nr. AA-38 Status Antrag angenommen
europäische Regelung der Transitproblematik - Dringlicher Antrag Aktualisierung 09.07.2003 Art A(E) Betreff europäische Regelung der Transitproblematik - Dringlicher Antrag Nr. 183/A(E) Status Entschließungsantrag angenommen (16/E)
Positionierung österreichischer zeitgenössischer Kunst Aktualisierung 09.07.2003 Art M Betreff Positionierung österreichischer zeitgenössischer Kunst Nr. 3/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen gestellt
Regierungskonferenz der Europäischen Union über die Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas Aktualisierung 09.07.2003 Art M Betreff Regierungskonferenz der Europäischen Union über die Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas Nr. 1/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann gestellt
Bau des Semmering-Basistunnels Aktualisierung 18.06.2003 Art UEA Betreff Bau des Semmering-Basistunnels Nr. 43/UEA Status Unselbständiger Entschließungsantrag angenommen (9/E)