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Verhandlungsgegenstände je Person

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31 Ergebnisse
Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1355/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1354/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1353/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1352/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1351/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1350/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff Medien- und Pressefreiheit während der Corona-Krise - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1349/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
dringend erforderliche Maßnahmen in Justizanstalten im Zusammenhang mit der sogenannten Corona-Epidemie - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Aktualisierung 03.04.2020 Art J Betreff dringend erforderliche Maßnahmen in Justizanstalten im Zusammenhang mit der sogenannten Corona-Epidemie - Frist für die Beantwortung 03.06.2020 Nr. 1348/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 03.06.2020)
Verkauf von Naturparkflächen der Österreichischen Bundesforste AG in Tirol - beantwortet durch 646/AB Aktualisierung 20.03.2020 Art J Betreff Verkauf von Naturparkflächen der Österreichischen Bundesforste AG in Tirol - beantwortet durch 646/AB Nr. 578/J Status Schriftliche Beantwortung am 20.03.2020 (646/AB)
Fußfessel für Richard G. (zurückgezogen) Aktualisierung 14.03.2020 Art J Betreff Fußfessel für Richard G. (zurückgezogen) Nr. 1019/J Status Eingebracht im Nationalrat
Erneuerungsantrag medienrechtliches Verfahren Konzentrationslager Mauthausen - Frist für die Beantwortung 27.04.2020 Aktualisierung 14.03.2020 Art J Betreff Erneuerungsantrag medienrechtliches Verfahren Konzentrationslager Mauthausen - Frist für die Beantwortung 27.04.2020 Nr. 1018/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 27.04.2020)
Personalsituation der Polizei in Tirol - Frist für die Beantwortung 27.04.2020 Aktualisierung 14.03.2020 Art J Betreff Personalsituation der Polizei in Tirol - Frist für die Beantwortung 27.04.2020 Nr. 1016/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 27.04.2020)
dringend notwendiges höheres Justizbudget zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Rechtsstaates Aktualisierung 11.03.2020 Art A(E) Betreff dringend notwendiges höheres Justizbudget zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Rechtsstaates Nr. 384/A(E) Status Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses, In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings bei Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Aktualisierung 11.03.2020 Art A(E) Betreff verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings bei Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Nr. 283/A(E) Status Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses, In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
Schaffung einer neuen Strafbestimmung zu "Upskirting" und dem Verbot Nacktfotos ohne das Wissen oder die Einwilligung der Betroffenen anzufertigen Aktualisierung 11.03.2020 Art A(E) Betreff Schaffung einer neuen Strafbestimmung zu "Upskirting" und dem Verbot Nacktfotos ohne das Wissen oder die Einwilligung der Betroffenen anzufertigen Nr. 166/A(E) Status Justizausschuss: Bericht 95 d.B.
Klimacheck bei beabsichtigten Versiegelungen von im Eigentum oder Miteigentum der Republik Österreich stehenden und/oder verwalteten Wald- oder Grünflächen Aktualisierung 10.03.2020 Art A(E) Betreff Klimacheck bei beabsichtigten Versiegelungen von im Eigentum oder Miteigentum der Republik Österreich stehenden und/oder verwalteten Wald- oder Grünflächen Nr. 93/A(E) Status Umweltausschuss: Bericht 89 d.B.
Gruppenverfahrengesetz Aktualisierung 04.03.2020 Art A Betreff Gruppenverfahrengesetz Nr. 385/A Status Eingebracht im Nationalrat
Einführung eines unabhängigen Bundesstaatsanwaltes als Weisungsspitze gegenüber den staatsanwaltlichen Behörden Aktualisierung 27.02.2020 Art A(E) Betreff Einführung eines unabhängigen Bundesstaatsanwaltes als Weisungsspitze gegenüber den staatsanwaltlichen Behörden Nr. 383/A(E) Status Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
Abschiebestopp für Asylsuchende in Ausbildung Aktualisierung 27.02.2020 Art A(E) Betreff Abschiebestopp für Asylsuchende in Ausbildung Nr. 303/A(E) Status Zugewiesen an: Ausschuss für innere Angelegenheiten, Beratungen noch nicht aufgenommen
"Mascherlposten" in der Justiz - Frist für die Beantwortung 14.04.2020 Aktualisierung 27.02.2020 Art J Betreff "Mascherlposten" in der Justiz - Frist für die Beantwortung 14.04.2020 Nr. 873/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 14.04.2020)
Edtstadlers "Mascherlposten" bei der WKStA - Frist für die Beantwortung 12.04.2020 Aktualisierung 27.02.2020 Art J Betreff Edtstadlers "Mascherlposten" bei der WKStA - Frist für die Beantwortung 12.04.2020 Nr. 789/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 12.04.2020)
massive Angriffe des Bundeskanzlers auf die Justiz, insbesondere die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft - Frist für die Beantwortung 06.04.2020 Aktualisierung 27.02.2020 Art J Betreff massive Angriffe des Bundeskanzlers auf die Justiz, insbesondere die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft - Frist für die Beantwortung 06.04.2020 Nr. 752/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 06.04.2020)
massive Angriffe des Bundeskanzlers auf die Justiz, insbesondere die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft - Frist für die Beantwortung 06.04.2020 Aktualisierung 27.02.2020 Art J Betreff massive Angriffe des Bundeskanzlers auf die Justiz, insbesondere die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft - Frist für die Beantwortung 06.04.2020 Nr. 751/J Status Einlangen im Nationalrat (Frist: 06.04.2020)
Maßnahmen zur Verhinderung von Machtmissbrauch und sexuelle Gewalt in Kulturinstitutionen Aktualisierung 23.01.2020 Art A(E) Betreff Maßnahmen zur Verhinderung von Machtmissbrauch und sexuelle Gewalt in Kulturinstitutionen Nr. 287/A(E) Status Zugewiesen an: Kulturausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
kostenlose Verhütungsmittel Aktualisierung 23.01.2020 Art A(E) Betreff kostenlose Verhütungsmittel Nr. 286/A(E) Status Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
Datenerhebung und Forschung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen Aktualisierung 23.01.2020 Art A(E) Betreff Datenerhebung und Forschung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen Nr. 285/A(E) Status Zugewiesen an: Ausschuss für innere Angelegenheiten, Beratungen noch nicht aufgenommen
Ausbau opferschutzorientierter Täterarbeit zur Verhinderung von Gewalt an Frauen und Kindern sowie häuslicher Gewalt Aktualisierung 23.01.2020 Art A(E) Betreff Ausbau opferschutzorientierter Täterarbeit zur Verhinderung von Gewalt an Frauen und Kindern sowie häuslicher Gewalt Nr. 284/A(E) Status Zugewiesen an: Ausschuss für innere Angelegenheiten, Beratungen noch nicht aufgenommen
Aufklärung, Aufarbeitung, Opferschutz und Prävention bei Missbrauchsfällen im Sport, in Schulen und Internaten Aktualisierung 10.01.2020 Art A(E) Betreff Aufklärung, Aufarbeitung, Opferschutz und Prävention bei Missbrauchsfällen im Sport, in Schulen und Internaten Nr. 91/A(E) Status Zugewiesen an: Sportausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
Personalbedarfserhebung für die Finanzverwaltung und Sicherstellung der Erfüllung des gesetzlichen Auftrages durch ausreichend Personal Aktualisierung 10.01.2020 Art A(E) Betreff Personalbedarfserhebung für die Finanzverwaltung und Sicherstellung der Erfüllung des gesetzlichen Auftrages durch ausreichend Personal Nr. 86/A(E) Status Zugewiesen an: Finanzausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen
Geplante Schließung von Bezirksgerichten - beantwortet durch 61/AB Aktualisierung 20.12.2019 Art J Betreff Geplante Schließung von Bezirksgerichten - beantwortet durch 61/AB Nr. 9/J Status Schriftliche Beantwortung am 20.12.2019 (61/AB)
Abberufung von Peter Sidlo als Vorstand der Casinos Austria AG Aktualisierung 26.11.2019 Art UEA Betreff Abberufung von Peter Sidlo als Vorstand der Casinos Austria AG Nr. 7/UEA Status Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt