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Parlamentskorrespondenz Nr. 509 vom 08.07.1998

Themenfelder:
Bundesversammlung
Format:
Gemeinsame Sitzungen NR - BR
Stichworte:
Bundespräsident/Klestil/Angelobung

ANGELOBUNG DES BUNDESPRÄSIDENTEN

Dr. Thomas Klestil tritt zweite Amtsperiode an

Wien (PK) - Zu feierlichen Angelobung des am 19. April 1998 wiedergewählten Bundespräsidenten tritt die Bundesversammlung zusammen. Die Vorsitzführung in der Bundesversammlung obliegt abwechselnd dem Präsidenten des Nationalrates und dem Präsidenten des Bundesrates. Heute hat der Präsident des Nationalrates turnusmässig den Vorsitz inne.

Die Plätze am Präsidium nehmen der Präsident des Nationalrates Dr. Heinz Fischer, der Präsident des Bundesrates Alfred Gerstl, der Zweite Präsident des Nationalrates Dr. Heinrich Neisser und der Dritte Präsident Dr. Willi Brauneder, die Vizepräsidenten des Bundesrates Anna Elisabeh Haselbach und Jürgen Weiss, die vom Präsidenten zu Schriftführern berufenen Parlamentarier sowie Parlamentsvizedirektor Dr. Sigurd Bauer ein.

Die prominentesten Persönlichkeiten unter den Gästen sind die Altbundespräsidenten Dr. Kurt Waldheim und Dr. Rudolf Kirchschläger, die zusammen mit ihren Familien vom Balkon aus der Gemeinsamen Sitzung beiwohnen.

Bereits vor Eröffnung der Bundesversammlung finden sich in den vorderen Bankreihen des historischen Sitzungssaales des ehemaligen Abgeordnetenhauses des Reichsrates die Mitglieder des Nationalrates und die Bundesräte ein. Auf der Regierungsbank haben der Bundeskanzler, die Bundesminister und die Staatssekretäre ihre Plätze.

Die Sitze im hinteren Halbkreis des Saales werden von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens eingenommen: von den Vertretern des Rechnungshofes, der Volksanwaltschaft, der Höchstgerichte, der Landesregierungen mit den Landeshauptleuten an der Spitze und der Landtagspräsidien sowie von ehemaligen Mitgliedern der Bundesregierung, des Nationalrates und des Bundesrates und von Landtagsabgeordneten. Die Logen sind den obersten Repräsentanten der staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften sowie dem diplomatischen Corps vorbehalten. Weiters sind zu dieser Veranstaltung Vertreter aus dem Kreise der Wissenschaft und Kunst sowie aus dem Bereich der Wirtschaft und Beamtenschaft erschienen.

Pünktlich um 10 Uhr wird Bundespräsident Dr. Thomas Klestil in den Sitzungssaal geleitet und ihm auf einem in der Mitte des Saales bereitgestellten Fauteuil Platz angeboten.

Nachdem die Festfanfare ausgeklungen ist, eröffnet der Präsident des Nationalrates Dr. Heinz Fischer die Bundesversammlung. Er begrüsst den Bundespräsidenten und ersucht ihn, die Gelöbnisformel nachzusprechen.

Bundespräsident Dr. Thomas Klestil leistet vor der Bundesversammlung das Gelöbnis mit den Worten: "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde. - So wahr mir Gott helfe!"

Hierauf halten der Vorsitzende der Bundesversammlung, Nationalratspräsident Dr. Heinz Fischer, und Bundespräsident Dr. Thomas Klestil Ansprachen an die Bundesversammlung.

Mit der Intonierung der ersten Strophe der Bundeshymne durch das Bläserensemble des Niederösterreichischen Tonkünstlerorchesters wird die 15. Bundesversammlung beendet.

Der Angelobung im Parlament folgen gegen 11 Uhr eine Flaggenparade und eine Kranzniederlegung auf dem Heldenplatz beim Äusseren Burgtor. (Fortsetzung)