GEHRER RECHNET NICHT MIT ENTLASSUNGEN VON LEHRERN
Kapitel Bildung und Kultur im Budgetausschuss
Wien (PK) – Die Strukturmaßnahmen im Schulbereich waren der Schwerpunkt der Beratungen des Budgetausschusses über das Kapitel Bildung und Kultur, bei dem heute Bundesministerin Elisabeth Gehrer den Abgeordneten Rede und Antwort stand. Insgesamt sieht der Bundesvoranschlag für dieses Budgetkapitel einen Ausgabenrahmen von 5.635.345.000 Euro vor. Auf die Personalkosten entfallen davon 2.108.850.000 Euro, für die Sachausgaben sind 3.525.489.000 Euro budgetiert.
Abgeordneter Dieter Antoni (S) kritisierte grundsätzlich, Deckelung und Einfrieren der Bildungsausgaben seien der falsche Weg und würden zu einem Verlust an Qualität führen. Konkret wollte Antoni wissen, wie viel Planstellen nun aufgrund der Budgetbegleitgesetze zu Beginn des nächsten Schuljahres tatsächlich abgebaut werden.
Abgeordneter Karl Schweitzer (F) ging scharf mit der Gewerkschaft der AHS-Lehrer ins Gericht, der er vorwarf, Unwahrheiten zu verbreiten und einmal mehr nach Argumenten für einen Streik zu suchen. Völlig unverständlich sei es, dass diese Streikaufrufe auch von der Opposition unterstützt werden. Für Streikmaßnahmen auf dem Rücken der Schüler bestehe keinerlei Anlass, betonte Schweitzer.
Verständnis für den Unmut unter den Lehrern äußerte hingegen Abgeordneter Dieter Brosz (G). Die ständigen Verschlechterungen im Bildungsbereich würden allen Grund geben für Streikmaßnahmen, meinte er.
Abgeordneter Werner Amon (V) schnitt ebenfalls die Änderungen im Landeslehrerdienstrecht an. Auch er wollte wissen, ob es als Folge davon nun zu Entlassungen von Lehrern kommen werde.
Abgeordnete Beate Schasching (S) befürchtete Angebotsreduktionen bei Freigegenständen und unverbindlichen Übungen, eine Erhöhung der Klassenschülerhöchstzahlen sowie eine Gefährdung des Förderunterrichtes als Folgen der Strukturmaßnahmen im Schulbereich.
Für die Einführung einer täglichen Bewegungseinheit an den Schulen plädierte Abgeordneter Udo Grollitsch (F).
Abgeordneter Martin Graf (F) drängte auf Initiativen zur Beseitigung des Mangels an IT-Fachkräften.
Bildungsministerin Elisabeth Gehrer betonte mit Nachdruck, es sei nicht zielführend, bei nicht rasend steigenden Schülerzahlen ständig die Planstellen zu vermehren und dadurch das Budgetdefizit zu erhöhen. Die Qualität der Bildung sei jedenfalls nicht davon abhängig, dass man unbegrenzt immer mehr Mittel einsetzt. Eine Deckelung der Bildungsausgaben, wie dies von der SPÖ behauptet werde, gebe es aber nicht, unterstrich Gehrer. An den Ressourcen für die Schule ändere sich nichts, sie werden schülerbezogen zugeteilt.
Gehrer teilte mit, dass im Pflichtschulbereich 2.118 Planstellen nicht nachbesetzt werden. Über die konkrete Verteilung der Einsparungen werden die Länder zu entscheiden haben. Gleichfalls werden 650 AHS-Dienstposten und 650 BHS-Dienstposten nicht mehr nachbesetzt. Durch natürlichen Abgang und ein attraktives Vorruhestandsmodell werde es aber möglich sein, Entlassungen von Lehrern zu vermeiden, versicherte die Ministerin. Insgesamt bezifferte Gehrer den Struktureffekt der Maßnahmen im Lehrerbereich für das Bundesbudget mit 2 %.
Weiters kündigte Gehrer an, dass ab Herbst 2001 vierzig Klassen mit einem neuen Angebot an Informationstechnologie eingerichtet werden. Sie trat darüber hinaus auch für eine forcierte Schaffung von BHS bei gleichzeitiger Umwidmung der Ressourcen ein, zumal, wie sie sagte, die Zahl der vierzehnjährigen Schüler nicht zunimmt.
Zum Bereich Kultur gab Gehrer auf eine Anfrage der Abgeordneten Christine Muttonen (S) bekannt, dass die Rubbellosaktion für den Denkmalschutz bereits in Aktion sei und einen überraschenden Erfolg gebracht habe. In den ersten vierzehn Tagen konnte ein Umsatz von 20 Mill. S erzielt werden. Gehrer erwartete sich durch die Rubbellose eine zusätzliche Dotierung für den Denkmalschutz von 30 Mill. S.
Die Ministerin unterstützte auch das Anliegen des Abgeordneten Erwin Hornek (V), die Digitalisierung der Bundesmuseen voranzutreiben. Sie sah darin eine zeitgerechte Kommunikationsform, durch die unter anderem auch Ausstellungen der Museen auf Dauer zugänglich gemacht werden können.
Insgesamt beurteilte die Ministerin die Erfahrungen mit der Ausgliederung der Bundesmuseen positiv. Das Gesetz habe sich bewährt und insbesondere für mehr Kreativität gesorgt und zu einem besseren Verständnis seitens privater Sponsoren beigetragen.
(Schluss Bildung, Forts. Wissenschaft)