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Parlamentskorrespondenz Nr. 557 vom 08.07.2004

Themenfelder:
16. Bundesversammlung
Format:
Festsitzungen, Gedenkveranstaltungen
Stichworte:
Parlament/Bundespräsident/Angelobung

HEINZ FISCHER ALS 8. BUNDESPRÄSIDENT DER II. REPUBLIK ANGELOBT

Staatstrauer um Klestil überschattet die 16. Bundesversammlung

Wien (PK) - Heinz Fischer, der am 25. April gewählt worden war, ist heute von der Bundesversammlung als 8. Bundespräsident der II. Republik angelobt worden. Die Feier der Angelobung fand im historischen Sitzungssaal des Parlaments in schlichtem Rahmen statt, war sie doch vom Tod des Amtsvorgängers Fischers, Bundespräsident Thomas Klestil, überschattet.

Den Vorsitz der Bundesversammlung führte turnusgemäß die Präsidentin des Bundesrats, Anna Elisabeth Haselbach. Die Plätze am Präsidium nahmen der Präsident des Nationalrates Andreas Khol, Präsidentin Haselbach, die Zweite Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer und der Dritte Präsident Thomas Prinzhorn, die Vizepräsidenten des Bundesrates Jürgen Weiss und Georg Pehm, die vom Präsidenten zu Schriftführern berufenen Parlamentarier sowie Parlamentsdirektor Georg Posch ein.

Ehe die Vorsitzende der Bundesversammlung Anna Elisabeth Haselbach die prominenten Persönlichkeiten begrüßte, sprach sie Worte des Gedenkens an den verstorbenen Bundespräsidenten Thomas Klestil und der Anteilnahme für dessen Angehörige. In der Mitteloge wohnte Altbundespräsident Kurt Waldheim dem Staatsakt bei. Auf der Regierungsbank hatten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Vizekanzler Hubert Gorbach, die Bundesminister und die Staatssekretäre ihre Plätze eingenommen, in den vorderen Bankreihen die Mitglieder von Nationalrat und Bundesrat, dahinter Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens: Vertreter von Rechnungshof, Volksanwaltschaft, Höchstgerichten, Landesregierungen, Landeshauptleute, Landtagspräsidenten sowie ehemalige Mitglieder von Bundesregierungen und gesetzgebenden Körperschaften. Ein besonderer Gruß galt der Witwe des verstorbenen Bundespräsidenten Rudolf Kirchschläger, Herma Kirchschläger. Die obersten Repräsentanten der staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften und die Mitglieder des diplomatischen Corps, an der Spitze der Apostolische Nuntius in Österreich, Erzbischof Georg Zur, verfolgten die Angelobung des neuen Bundespräsidenten von ihren Plätze in den Logen aus mit.

Kurz nach 10 Uhr wurde Heinz Fischer von Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach zu seinem Sitzplatz in der Mitte des Saales geleitet. Die Vorsitzende der Bundesversammlung begrüßte den Bundespräsidenten und ersuchte ihn, die Gelöbnisformel nachzusprechen. Fischer leistete vor der Bundesversammlung das Gelöbnis mit den Worten: "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde."

Die Ansprachen der Vorsitzenden der Bundesversammlung Anna Elisabeth Haselbach (PK Nr. 558), von Nationalratspräsident Andreas Khol (PK Nr. 559) und von Bundespräsident Heinz Fischer (PK Nr. 560) veröffentlicht die Parlamentskorrespondenz im Wortlaut.

Zum Ausklang der 16. Bundesversammlung intonierte das Trompeten-Ensemble "Art of Trumpet Vienna" die erste Strophe der Bundeshymne. Im Anschluss daran traten unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Andreas Khol Nationalrat und Bundesrat zu einer gemeinsamen Trauersitzung (PK Nr. 561) für den am 6. Juli verstorbenen Bundespräsidenten Thomas Klestil zusammen. (Fortsetzung)