Parlamentskorrespondenz Nr. 579 vom 19.07.2004

DER JAHRESBERICHT DES ERP-FONDS FÜR 2003 LIEGT VOR

Förderungen für Forschung, Technologie, KMU und Grenzregionen

Wien (PK) - Dem Jahresbericht des ERP-Fonds 2003 samt Jahresabschluss 2002 und Jahresprogramm 2004 (III-88 d.B.), den die Bundesregierung kürzlich dem Nationalrats vorgelegt hat, ist zu entnehmen, dass der ERP-Fonds i m Rumpfwirtschaftsjahr 2002 (2. Halbjahr) insgesamt 81 Projekte durch niedrig verzinste Krediten mit einem Gesamtvolumen von 115 Millionen € unterstützt hat. In 52 Industrie- und Dienstleistungsprojekten wurden mehr als 300 neue Arbeitsplätze geschaffen, 50 % davon in benachteiligten Regionen. 81 % der ERP-Förderungsmittel kamen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zugute. Für Zwecke der Entwicklungszusammenarbeit stellte der Fonds 8 Mill. € bereit.

Im Jahr 2003 förderte der ERP-Fonds 172 Projekte mit insgesamt 287 Mill. € und unterstützte damit Investitionen in der Höhe von 699 Mill. €. 84 % der Mittel erhielten KMU im Bereich Produktion und Dienstleistung, 1.500 neue Arbeitsplätze konnten dort geschaffen werden, 50 % davon in Problemregionen. Im Rahmen des ERP-Industrieverfahrens (Kooperation mit den Förderungspartnern EU, Bund und Ländern) erhielten 141 Projekte mit einer Investitionssumme von 545 Mill. € akkordierte Förderungspakete im Umfang von mehr als 100 Mill. €.

Das ERP-Jahresprogramm für 2004 ist mit den wirtschaftspolitischen Zielen der Bundesregierung ebenso abgestimmt wie mit den Schwerpunkten des Austria Wirtschaftsservice (AWS) - mit der der ERP-Fonds eng verbunden ist - und den finanziellen Möglichkeiten der EU-Strukturförderungsperiode 2000 bis 2006. Inhaltlich liegen die Schwerpunkte bei der Förderung der Forschungsüberleitung, umwelt- und nachhaltigkeitsorientierten Aktivitäten und dem Technologietransfer.

Kleinen und mittleren Unternehmen gilt die AWS-Initiative "Fit für Europa", die der ERP-Fond mit seinem KMU-Programm und seinem Regionalprogramm mitträgt, um die Betriebe bei der Bewältigung der EU-Erweiterung zu unterstützen und deren Innovationskraft zu erhalten. Bis Ende 2006 hat der ERP-Fonds 150 Mill. € dafür budgetiert. Gefördert werden Investitionen ab 300.000 €, wobei Kombinationen mit AWS-Haftungen, EU-, Bundes- und Landeszuschüssen möglich sind.

Der ERP-Fonds führt sein "Erweitertes Sonderprogramm für eine Gründer-, Wachstums- und Technologieoffensive" fort und konzentriert sich auf die Unterstützung technologieintensiver Unternehmensgründungen sowie auf den Innovations- und Technologietransfer. Für F&E im engeren Sinne steht das ERP-Technologieprogramm zur Verfügung. Überdies sind 2004 zusätzlich 100 Mill. € für Forschung, Technologie und Entwicklung gewidmet.

Zudem berichtet der ERP-Fonds über seinen Regionalförderungs-Schwerpunkt und seine Gründungs-, Technologie- und Wachstumsoffensive in Problemgebieten, vor allem bei Betriebsschließungen. Dazu kommt das Bemühen, die Nahrungs- und Genussmittelindustrie, die durch die EU-Erweiterung stark unter Druck gerät, bei technischen Verbesserungen und bei Investitionen in neue Produkte zu unterstützen. Im Tourismus stehen Qualitätssteigerungen bei Beherbergungs- und Verpflegungsunternehmen im Mittelpunkt, weil Betriebe hoher Qualitätsstufe unabhängiger von der Konjunkturlage sind. Der ERP-Fonds konzentriert seine diesbezüglichen Förderungen auf touristische Entwicklungsregionen, vor allem an den Grenzen zu den Reformstaaten, aber auch auf Qualitätssteigerungen bei bestehenden Kurhotels, Kurmittelhäusern und in der touristischen Infrastruktur. (Schluss)