BERICHT ÜBER GEMEINWIRTSCHAFTLICHE LEISTUNGEN DER ÖBB

Wien (PK) - Dem Parlament liegt ein Bericht des Verkehrsministers vor, der eine Aufstellung der im Jahr 2003 durch den Bund bei den ÖBB bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen enthält. Der mehrjährige Bestellrahmen, nach dem diese Leistungen erbracht werden, sah für den Zeitraum von 1999 bis 2003 einen Betrag von 3,2702 Mrd. € vor. Abgedeckt werden dadurch vor allem Leistungen der ÖBB unter dem Titel "Ökobonus", "Verlagerungs- und Qualitätsbonus", "Kombinierter Verkehr" und "Gefährliche Güter".

Die Zahlungen des Bundes an die ÖBB für den Ökobonus, der Sozialtarife für Zeitkarten, Schüler- und Lehrlingsfreifahrten, Jugendgrupppenbeförderungen und Umwelt- und Halbpreispässe für Lehrlinge, Schüler und Studenten, Familien, Senioren, Schwerkriegsbeschädigte, Zivilblinde und Behinderte vorsieht, betrugen demnach im Jahr 2003 347 Mill. €. Für den so genannten Verlagerung- und Qualitätsbonus zur Sicherung eines Grundangebots im Schienenpersonenverkehr wurden im Berichtsjahr insgesamt 110 Mill € verrechnet. 45,914 Mill. € wiederum erhielten die ÖBB für Leistungen im Kombinierten Verkehr, während sich der Transport von gefährlichen Gütern auf der Schiene mit 64,7 Mill. € zu Buche schlug.

Dazu kommen noch sonstige gemeinwirtschaftliche Leistungen, wie die Errichtung und Erweiterung von Anschlussbahnen, die Rückvergütung des Straßenverkehrsbeitrages im Vor- und Nachlauf zum kombinierten Verkehr, Aufrechterhaltung des Betriebs auf Schmalspurbahnen, Sonderrabatte für bestimmte RoLa-Verbindungen und Rückerstattung von RIV-Mieten im Verkehr mit Spezialwaggons in die Oststaaten, für die 29,4 Mill. € abgegolten wurden.

Insgesamt ergibt dies für 2003 einen Betrag von 597,1 Mill. € (2002: 598,9 Mill. €). (III-102 d.B.) (Schluss)