Parlamentskorrespondenz Nr. 921 vom 07.12.2004

FÖRDERUNGSBERICHT 2003: SUBVENTIONEN HABEN WEITER ZUGENOMMEN

3,9 Mrd. ��� direkte und 7,8 Mrd. ��� indirekte Förderungen

Wien (PK) - Die Bundesregierung hat dem Nationalrat kürzlich den Förderungsbericht 2003 (III-114 d.B.) vorgelegt. Dem gut 320 Seiten starken Zahlenwerk ist zu entnehmen, dass die Direktförderungen im Jahr 2003 auf 3,9262 Mrd. € (2002: 3,6965 Mrd. €; 2001: 3,6654 Mrd. €) stiegen. Gegenüber den Vorjahren nahm der Anteil der Direktförderungen am allgemeinen Haushalt weiter auf 6,4 % zu (2002: 6 %, 2001: 6,1 %). Zugenommen hat auch die Bedeckung durch zweckgebundene Einnahmen wie Arbeitslosenversicherungsbeiträge, Mittel für die Siedlungswasserwirtschaft und den Innovations- und Technologiefonds, die Kraftfahrzeugsteuer oder Gelder aus dem Katastrophenfonds. Sie stieg auf 31,9 % (2002: 29,5 %, 2001: 27,2 %).

Die Liste der Subventionsgeber führt das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft mit 2,0504 Mrd. € oder 52,2 % aller Förderungen an (2002: 1,9241 Mrd. € oder 52,1 %; 2001: 1,838 Mrd. € oder 50,1 %). An zweiter Stelle folgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit einer Förderungssumme von 808,5 Mill. € oder 20,6 % der Förderungen (2002: 723,1 Mill. € oder 19,6 %; 2001: 746,8 Mill. € oder 20,4 %). Die dritte Stelle nimmt das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit 234,1 Mill. € oder 6 % aller Förderungen ein (2002: 231,8 Mill. € oder 6,3 %; 2001: 215 Mill. € oder 5,9 %).

Weiter zugenommen haben auch die indirekten Subventionen sowie der diesbezügliche Bundesanteil. Sie stiegen seit 2001 von 7,826 Mrd. € (Bundesanteil 5,603 Mrd. €) auf 8,075 Mrd. € (Bundesanteil 5,806 Mrd. €) im Jahr 2002 und weiter auf 8,545 Mrd. € (Bundesanteil 6,184 Mrd. €) im Jahr 2003.

2003 flossen 79,8 % der indirekten Förderungen an private Haushalte und Institutionen (2002: 83,2 %, 2001: 84 %), 15,1 % an Unternehmungen (2002: 11,4 %, 2001: 10,5 %) und 5,1 % an Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (2002: 5,4 %, 2003: 5,5 %). (Schluss)