Parlamentskorrespondenz Nr. 304 vom 27.04.2005

JAHRESVORSCHAU ÜBER EU-VORHABEN IM BEREICH FORSCHUNG

Wien (PK) - Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur übermittelte dieser Tage dem Nationalrat das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2005 (III-140 d.B.). In diesem Jahr plant die EK auf der Grundlage der Halbzeitbewertung der Lissabon-Strategie Vorschläge auszuarbeiten, wie Europa das wirtschaftliche Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit steigern kann. In diesem Zusammenhang soll gegebenenfalls eine Neuausrichtung der Lissabon-Strategie ins Auge gefasst werden.

Aus Sicht der EK wird in den nächsten Jahren die Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation eine zentrale Aufgabe übernehmen, um für mehr Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in Europa zu sorgen. Das Finanzvolumen der Gemeinschaft soll zu diesem Zweck zu Gunsten von Forschung deutlich erhöht werden. Damit will die EK einen Beitrag zur Erreichung der Barcelona-Ziele leisten, die ein Ausgabenniveau von 3 Prozent des europäischen BIP für Forschung bis 2010 anstreben. Konkret soll es Schritte zur Umsetzung des Forschungsprojekts ITER und für ein europäisches Raumfahrtsprogramm geben.

Österreich stimmt mit den grundsätzlichen Schwerpunkten der EK überein, auch die anderen Vorhaben der EK im Forschungsbereich werden von Österreich grundsätzlich unterstützt, heißt es in dem Bericht des Ministeriums. Die Vorhaben der Ratspräsidentschaften für das Jahr 2005 stünden im Einklang mit den österreichischen Prioritäten im Hinblick auf die österreichische EU-Präsidentschaft 2006. "Österreich wird die Ratsvorsitze Luxemburgs und des VK bei allen genannten Vorhaben unterstützen, um die erforderlichen Entscheidungen im Kontext des 7. Rahmenprogramms rasch zu ermöglichen", schließt der Bericht. (Schluss)