KURZDEBATTE ZUR FRAUENARBEITSLOSIGKEIT

Wien (PK) – Die schriftliche Antwort von Bundesministerin Rauch-Kallat (2708/AB) auf eine Anfrage der G-Abgeordneten Weinzinger nahmen die Grünen zum Anlass, eine Kurzdebatte darüber zu verlangen.

Abgeordnete Mag. WEINZINGER (G) beklagte in ihrer Wortmeldung, dass die Regierung keine Lösungen und Strategien zur Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit parat habe. Sie habe diesbezüglich eine detailreiche Anfrage an die Frauenministerin gestellt, deren Antwort mehr als unbefriedigend ausgefallen sei. Derzeit rede die Regierung die Lage schön, weiche den realen Problemen aus und spiele die Verantwortung für die Situation intern weiter. Dieses Verhalten sei keineswegs zweckdienlich. Die Regierung sei gefordert, und hier vermisse sie nach wie vor konkrete Strategien, meinte die Rednerin.

Bundesministerin RAUCH-KALLAT meinte in Umkehrung der Argumentation ihrer Vorrednerin, die Grünen beschränkten sich auf Krankjammern, denn die Zahlen belegten, dass seitens ihres Ressorts nennenswerte Schritte gesetzt worden seien. Die Arbeitslosenquote der Frauen sei seit 1997 kontinuierlich gesunken, während jene der Männer seitdem weiter gestiegen sei. Die Ministerin warnte davor, das Vertrauen in die heimische Wirtschaft zu beeinträchtigen. Die Maßnahmen der Bundesregierung zielten auch weiterhin darauf ab, den Arbeitsmarkt in Österreich zu stärken, und gerade hinsichtlich der weiblichen Erwerbstätigen habe man hier seit 2000 entsprechende Erfolge erzielt, meinte die Ministerin, die dies mit diesbezüglichen Daten illustrierte.

Abgeordnete MAREK (V) warf den Grünen vor, sie redeten die Lage schlecht, ohne konkret auf Inhalte einzugehen. Im internationalen Vergleich stehe Österreich hervorragend da. Dennoch habe die Regierung sofort auf den Umstand reagiert, dass die Arbeitslosenzahlen bei den weiblichen Erwerbstätigen leicht angestiegen ist, wie die konkreten Projekte der Regierung bewiesen. Der Bundesregierung gelinge es, die geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen, um weitere Beschäftigung zu schaffen. Die entsprechenden Initiativen hätten bereits gegriffen und zu einer merklichen Verbesserung der Lage geführt, betonte die Rednerin.

Abgeordnete KÖNIGSBERGER-LUDWIG (S) meinte hingegen, die Ausführungen der Abgeordneten Weinzinger entsprächen der Realität, die Arbeitslosenzahlen bei den weiblichen Erwerbstätigen stiegen weiter an, und es bestehe auch wenig Chance, diesen Trend umzukehren, fürchtete die Rednerin. Dies sei für das drittreichste Land der EU nicht akzeptabel, es bestehe also dringender Handlungsbedarf.

Abgeordnete DI ACHLEITNER (F) verwies hingegen auf die entsprechenden Initiativen der Bundesregierung, die sehr wohl darauf abzielten, die Beschäftigung weiblicher Erwerbstätiger zu forcieren. Dies sei auch an den internationalen Vergleichszahlen abzulesen, die Österreich in dieser Hinsicht ein gutes Zeugnis ausstellten. Sodann ging die Rednerin auf die einzelnen Maßnahmen auf diesem Gebiet im Detail ein. Man sehe, dass hier eine erfolgreiche Frauenpolitik betrieben werde, resümierte Achleitner.

Abgeordneter ÖLLINGER (G) beharrte auf der Kritik seiner Fraktion in der gegenständlichen Angelegenheit. Abermals sei die Regierung konkrete Antworten schuldig geblieben. Die Grünen würden die Ministerin gerne in ihrem Bemühen für die Frauenbeschäftigung unterstützen, doch sei nicht zu erkennen, welchen Kurs die Ministerin in dieser Frage einzuschlagen beabsichtige. Auch seien die Zahlen bei weitem nicht so beruhigend wie hier angedeutet, weshalb lösungsorientiertes Handeln dringend geboten sei, so Öllinger, um die Probleme an der Wurzel zu fassen und punktgenau zu lösen. (Schluss)