Rechnungshofausschuss beschließt Ladung von Auskunftspersonen
Thomas Rupperti (IAKW), Wolfgang Nolz und Peter Quantschnigg (BMF)
Wien (PK) - Nach dem Ende der Marathonsitzung des Nationalrats trat noch der Rechnungshofausschuss unter dem Vorsitz von Abgeordnetem Werner Kogler (G) zu einer Sitzung zusammen, um für den Sitzungstermin am 9. November die Ladung von Auskunftspersonen zu beschließen. Bei dieser Sitzung geht es um die Prüfungsergebnisse des Rechnungshofes in Bezug auf das Konferenzzentrum Wien (IAKW) und in Bezug auf das Kapitel "Außenprüfungen bei den Finanzämtern".
Für das Kapitel "Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien" aus dem Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes 2005/7 (III-158 d.B.) wird der Vorstand des Konferenzzentrums Thomas Rupperti als Auskunftsperson geladen. Anträge der Opposition, auch den Aufsichtsratsvorsitzenden Wolf Hanke und dessen Stellvertreter Wilfried Aichinger zu laden, blieben in der Minderheit.
Hinsichtlich des Kapitels "Außenprüfung bei den Finanzämtern" aus dem Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes 2005/4 (III-146 d.B.) wurde die Ladung von Peter Quantschnigg, Generalsekretär des Finanzministeriums, und von Sektionschef Wolfang Nolz beschlossen. Mit ihrem Wunsch, auch Günther Gams (vormals Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern FA 10) und Christian Stöger (Finanzamt Wien FA04) zu laden, konnten sich SPÖ und Grüne nicht durchsetzen. (Schluss)