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Parlamentskorrespondenz Nr. 956 vom 30.11.2005

Themenfelder:
Finanzen
Format:
Ausschusssitzungen des NR
Stichworte:
Parlament/Rechnungshofausschuss

Rechnungshofausschuss schließt unterbrochene Sitzung

SPÖ kündigt Minderheitsbericht zur Causa Grasser-Homepage an

Wien (PK) - Am 25. November hat der Rechnungshofausschuss die Beratungen über den Wahrnehmungsbericht des Rech nungshofes 2005/7 ( III-158 d.B.) wegen Differenzen zwischen Opposition und Regierungsparteien hinsichtlich der Vorgangsweise bei der Behandlung der Causa "Homepage des Finanzministers" unterbrochen. Heute setzte der Ausschuss die unterbrochene Sitzung fort. Obmann-Stellvertreter Günter Kräuter kündigte zunächst einen Minderheitsbericht der Sozialdemokraten an und brachte dann den Antrag des Abgeordneten Hermann Gahr (V) auf Kenntnisnahme des Berichts zur Abstimmung. - Die Kenntnisnahme erfolgte mit der Mehrheit der Koalitionsparteien.

Schließlich vertagten die Ausschussmitglieder die Verhandlungen über den Wahrnehmungsbericht 2005/9 ( III-171 d.B.) einstimmig. (Schluss)

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