Parlamentskorrespondenz Nr. 1020 vom 12.12.2005

Österreich bei Anwendung von Umweltmanagementsystemen an EU-Spitze

Umweltminister Pröll plant EMAS-Informationsoffensive

Wien (PK) - Das "eco-management and audit scheme", kurz EMAS, ein Umweltmanagement- und Umweltbetriebsprüfungssystem, hilft Unternehmen und Organisationen, Emissionen zu reduzieren, ihre Umweltbilanz zu verbessern und Ressourcen sparsam einzusetzen. Zu den Kriterien, die EMAS-Organisationen erfüllen müssen, um das EMAS-Zeichen tragen zu dürfen, zählt auch die Veröffentlichung ihrer Umweltdaten. Über Entwicklungen bei der Anwendung der EMAS-Verordnung und ihrer Vollziehung mit dem Umweltmanagementgesetz in Österreich legte Umweltminister Josef Pröll dem Nationalrat kürzlich einen Ressortbericht vor (III-184 d.B.).

Das Umweltmanagementgesetz 2001 ermöglicht EMAS-Teilnehmern Verwaltungsvereinfachungen, etwa ein konzentriertes Anzeigeverfahren bei der Bewilligung von Anlagen oder Straffreiheit bei Verstößen, die im EMAS-Umweltprüfungsverfahren festgestellt werden. Vor diesem Hintergrund hat die Zahl der neu registrierten EMAS-Organisationen zuletzt stark zugenommen, allein im ersten Halbjahr 2005 registrierte der Umweltminister 17 Neueinsteiger.

Mit derzeit 266 EMAS-Organisationen, in denen 63.700 Beschäftigte tätig sind, zählt Österreich bei der Anwendung betrieblicher Umweltschutzmanagementsysteme zu den führenden EU-Staaten. Bezogen auf die Bevölkerungszahl liegt es an der Spitze. EMAS-Nachholbedarf besteht in der Verwaltung - bislang haben nur das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und das Umweltbundesamt ein Umweltmanagementsystem nach EMAS eingeführt.

Minister Pröll will die Information der Wirtschaftstreibenden und der öffentlichen Verwaltung über das Gemeinschaftssystem EMAS und die damit verbundenen Vorteile verstärken und gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden, Unternehmens- und Umweltberatern sowie Umweltorganisationen weitere Teilnehmer für das System gewinnen.

Auf EU-Ebene wird eine Neufassung der EMAS-Verordnung vorbereitet. Das System soll zugleich einfacher und nachhaltiger, enger mit der Produktion vernetzt, auf KMU ausgerichtet und stärker auf die Umweltberichterstattung konzentriert werden. Ein Vorschlag der  Kommission wird für 2006 erwartet, die revidierte EMAS-Verordnung soll in der zweiten Jahreshälfte 2009 in Kraft treten . (Schluss)