Parlamentskorrespondenz Nr. 292 vom 04.04.2006

Die Planung der heimischen Entwicklungszusammenarbeit

Außenministerium legt Dreijahresprogramm der EZA vor

Wien (PK) - Das Außenministerium legt das Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2005 bis 2007 vor. (III-211 d.B.) Nachdem auf neue Trends und Herausforderungen in der Entwicklungspolitik eingegangen wurde und die rechtlichen Rahmen und Strukturen sowie auch die internationalen Rahmenbedingungen erörtert wurden, geht der Bericht auf die einzelnen Aspekte des Themas näher ein.

Primäre Aufgaben für die heimische Entwicklungspolitik sind dementsprechend die Armutsminderung, die Konfliktprävention und die Friedenssicherung. Zudem ist es der Politik an dieser Stelle um Sicherheit, Menschenrechte und konkrete Verbesserungen zu tun. Im österreichischen Fokus sind demgemäß der Wassersektor, Wirtschaft und Entwicklung sowie die Förderung von Frauen.

Der Bericht befasst sich weiters mit den Schwerpunktländern der österreichischen Entwicklungspolitik, wobei besonders auf den partnerschaftlichen Dialog mit Afrika und die Konzepte für Südosteuropa eingegangen wird.

Eigene Abschnitte sind der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit, internationaler humanitärer Hilfe sowie der Bekämpfung von HIV und anderen Seuchen gewidmet. Abgerundet wird der Bericht mit der Darlegung der Instrumente der OEZA, der Rolle der NGOs in der OEZA und der ODA.

In eigenen Anhängen werden schließlich noch Prognoseszenarien, Programmmatrices, Millenniumsziele und Indikatoren sowie eine DAC-Länderliste dargestellt. (Schluss)