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Parlamentskorrespondenz Nr. 322 vom 12.04.2006

Themenfelder:
Umwelt
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Parlament/Petitionen/Regierungsvorlagen

Vorlagen: Umwelt

  

"Stadturwald" im 12. Wiener Gemeindebezirk soll Naherholung bieten

Geht es nach den Wünschen einer von ÖVP-Abgeordneter Christine Marek dem Nationalrat überreichten Petition, sollen die so genannten "Eisteichgründe" beim Khleslplatz im 12. Wiener Gemeindebezirk in ein Naherholungsgebiet ("Stadturwald") umgewidmet werden. Das Gebiet, das zum Teil im Eigentum des Bundes und zum Teil im Eigentum der Stadt Wien steht, könnte den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern zufolge von den Anrainerinnen und Anrainern zur Naherholung genutzt werden und würde auch den Khleslplatz, laut Petition ein besonders interessantes Beispiel eines alten Ortskernes, aufwerten. Zudem wird in der Petition darauf aufmerksam gemacht, dass in den letzten Jahren in der Umgebung viele Park- und Grünflächen "vernichtet" worden seien. ( 86/PET)

Änderungen im Abkommen von Espoo für Umweltverträglichkeitsprüfungen

Die Vertragsparteien des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen von Espoo haben auf ihrer 2. Konferenz in Sofia im Jahr 2001 und auf ihrer 3. Konferenz im kroatischen Cavtat (2004) Änderungen im Übereinkommen beschlossen. Es handelt sich um Anpassungen des Begriffs "Öffentlichkeit" an das Übereinkommen von Aarhus, um die Öffnung des Abkommens für Länder, die nicht Mitglieder des ECE (United Nations Economic Commission for Europe) sind, sowie um eine Annäherung des Abkommens an Modifikationen in der EU-Richtlinie für Umweltverträglichkeitsprüfungen. ( 1398 d.B.)