Vorlagen: Außenpolitik

Kultur- und Wissenschaftsabkommen mit Albanien

Zwischen Albanien und Österreich gibt es bisher kein Abkommen, welches die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft regelt. Sowohl Österreich als auch Albanien sind aber bestrebt, die diesbezügliche bilaterale Zusammenarbeit zu entwickeln, zu fördern und zu vertiefen. Ein eigenes Kulturabkommen soll nun eine vertragliche Basis der Zusammenarbeit der beiden Staaten auf den genannten Gebieten schaffen. Das neue Abkommen regelt die Zusammenarbeit wissenschaftlicher Institutionen sowie Institutionen des allgemein bildenden bzw. berufsbildenden Schulwesens. Zur Durchführung der Inhalte des Abkommens soll zudem eine gemischte Kommission gebildet werden, die Arbeitsprogramme zu diesen Themen festlegen soll. (1443 d.B.)

Lückenschluss beim Abkommen über den Schutz von Kernmaterial

Das Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial, welche die Verpflichtungen der Staaten bezüglich der Sicherung im Zusammenhang mit internationalen Transporten von Kernmaterial sowie Strafverfolgungen regelt, wies bislang die Lücke auf, dass Kernanlagen und innerstaatlicher Umgang mit Kernmaterial von diesem Abkommen nicht erfasst waren. Eine entsprechende Änderung des Übereinkommens trägt diesem Umstand nun mit diesbezüglichen Bestimmungen und Standards Rechnung. (1442 d.B.) (Schluss)