Vorlagen: Umwelt, Wirtschaft

Steirische Marktgemeinde Thal gegen Ökostrom-Gesetzesnovelle

Abgeordneter Wolfgang Pirklhuber (G) hat dem Nationalrat eine Petition überreicht, die sich gegen die - mittlerweile beschlossene - Novellierung des Ökostrom-Gesetzes wendet. Die steirische Marktgemeinde Thal spricht sich für Neuverhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern aus und strebt für Österreich ähnliche Regelungen an, wie sie das deutsche Erneuerbare Energie-Gesetz enthält. Nach Ansicht des Thaler Gemeinderats droht die Ökostrom-Gesetzesnovelle die Klimaschutz-Bemühungen der Gemeinde, die u.a. einen verstärkten Einsatz von erneuerbaren Energieträgern zum Ziel haben, zu konterkarieren. Überdies weist er auf die Notwendigkeit hin, Lehren aus der globalen Energiekrise zu ziehen und statt auf Öl, Gas und Atomenergie auf "saubere, sichere und leistbare" Öko-Energieversorgung zu setzen. (91/PET) (Schluss)