Parlamentskorrespondenz Nr. 888 vom 01.12.2006

Förderungsbericht 2005 - Bedeutung zweckgebundener Einnahmen sinkt

Anteil der direkten Agrarförderung stieg auf 54,7 %

Wien (PK) - Die Direktförderungen des Bundes beliefen sich im Jahr 2005 auf 4.207,4 Mill. € (2004: 4.033 Mill. €) oder 6,5 % (2004: 6,6 %) der Ausgaben des allgemeinen Bundeshaushalts. Im Jahresabstand ist bei den Direktsubventionen somit eine leichte absolute Steigerung, relativ hingegen ein leichter Rückgang zu verzeichnen. 28,5 % (2004: 30,2 %; 2003: 31,9 %) der direkten Förderungen wurden durch zweckgebundene Einnahmen bedeckt, etwa aus Beiträgen zur  Arbeitslosenversicherung, der Kraftfahrzeugsteuer, aus Mitteln für die Siedlungswasserwirtschaft, aus dem Innovations- und Technologiefonds oder aus dem Katastrophenfonds. Dies geht aus dem Förderungsbericht 2005 (III 6 d.B.)hervor, der seit kurzem dem Parlament vorliegt.

An der Spitze der Förderungsgeber stand auch 2005 wiederum das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft, und zwar noch deutlicher als in den vorangegangenen Jahren. Dieses Ressort vergab mit 2.303,2 Mill. € 54,7 % aller Direktsubventionen (2004: 2.109,7 Mill. € oder 52,3 %). An zweiter Stelle liegt das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit 762,6 Mill. € oder 18,1 % (2004: 790,1 Mill. € bzw. 19,6 %), gefolgt vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie mit 306,7 Mill. € oder 7,3 % (2004: 391,3 Mill. € oder 9,7 %).

Die indirekten Förderungen stiegen 2005 auf 7.760 Mill. € (2004: 7.409 Mill. €; 2003: 7.149 Mill. €). Davon flossen 78,3 % (2004: 78,9 %, 2003: 81,6 %) an private Haushalte und an private, nicht auf Gewinn berechnete Institutionen. 18 % (2004: 17,2 %, 2003: 13,7 %) entfielen auf Unternehmen, während 3,7 % (2004: 3,9 %, 2003: 4,7 %) land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zugute kamen. (Schluss)