Vorlagen: Bildung, Kultur

Grüne für Restituierung der Federkrone Montezumas an Mexiko

Einen weiteren Anlauf, die Federkrone Montezumas, die sich gegenwärtig im Besitz der Republik Österreich befindet, an Mexiko zu verschenken, unternehmen die Grünen, da diese nach Ansicht der Grünen für Mexiko "mythologische, spirituelle und symbolische Bedeutung" habe. Mit der Schenkung, so die Grünen, könnte Österreich ein Zeichen der Dankbarkeit gegenüber Mexiko setzen, das 1938 als erstes Land gegen den "Anschluss" Österreichs an Hitler-Deutschland protestiert hatte. (125/A [E])

Der Tourismus soll immer Saison haben

Mandatare von S, V und B begehren vom zuständigen Minister strategische Überlegungen dahingehend, die tourismuspolitischen Ausrichtungen mit der Zielsetzung "Ganzjahrestourismus" weiterzuentwickeln und dabei vor allem auf Bereiche wie Kulturtourismus, Wellness und sanftem Tourismus zu setzen. Zudem sollen Kultur- und Gastronomieschwerpunkte ausgebaut, der Aufbau von Modellregionen unterstützt und eine qualitätvolle Nutzung sowie der weitere Ausbau der Infrastruktur ermöglicht werden. (122/A [E])

Neues Wahlrecht an Hochschulen

Das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz erfüllt nach Ansicht der FPÖ nicht die Bedingungen für ein echtes Mitspracherecht der Studierenden in ihren eigenen Belangen auf ihrer Universität. Das allgemeine, geheime, gleiche und direkte Wahlrecht, welches vor 100 Jahren in Österreich eingeführt wurde, sei derzeit mit dem HSG nicht vereinbar, was der FPÖ "besonders bedenklich erscheint". Die FPÖ verlangt von der Bundesregierung daher, dem Nationalrat einen Gesetzesentwurf zuzuleiten, der den Erfordernissen und Bedürfnissen der Studierenden auf den Universitäten bei gleichzeitiger Berücksichtigung des geheimen, gleichen, unmittelbaren und direkten Wahlrecht zu den Vertretungskörpern sowie der Stärkung der direktdemokratischen Instrumente entspricht. (120/A [E]) (Schluss)