Parlamentskorrespondenz Nr. 237 vom 02.04.2007

EU-Legislativ- und Arbeitsprogramm für Bildung und Kultur

Wien (PK) - "Die Qualität der Bildung ist Grundvoraussetzung für gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovation", heißt es im Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zur Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der EU-Kommission (III 39 d.B.). Als strategisches Ziel wird die weitere Umsetzung der von den EU-BildungsministerInnen im Arbeitsprogramm "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" formulierten Ziele genannt. Das sind eine höhere Qualität und verbesserte Wirksamkeit, leichterer Zugang sowie Öffnung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung. Ein Zwischenbericht der Kommission und des Rates ist derzeit in Vorbereitung.

Besondere Bedeutung wird der Bildung als Element des Wissensdreiecks Bildung, Forschung und Innovation beigemessen, da sie wesentlich zur Erreichung der Lissabon-Ziele für mehr Wirtschaftswachstum, soziale Kohärenz und Nachhaltigkeit beitragen. Vor allem soll die Mobilität, die Transparenz und die Anerkennung von Qualifikationen gefördert werden. Die Entwicklung des Europäischen Qualifikationsrahmens und die Vorbereitung des Kreditpunktesystems für die berufliche Bildung soll die Übertragbarkeit und Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen ermöglichen und somit eine wesentliche Voraussetzung für Mobilität und lebenslanges Lernen schaffen. Dazu liegt ein Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vor.

Das neue Bildungsprogramm für Lebenslanges Lernen ist laut Bericht zeitgerecht mit 1. Jänner 2007 gestartet. Das Budget von ca. 7 Mrd. € bedeutet, dass drei Millionen SchülerInnen von 2007 bis 2013 am Programm "COMENIUS" teilnehmen können, dass von 1987 bis 2012 drei Millionen Studierende von "ERASMUS-Mobilität" profitieren, dass bis 2013 im Programm "Leonardo da Vinci" (Berufsbildung) jährlich 80.000 Praktika unterstützt werden und dass im Programm "Grundtvig" (Erwachsenenbildung) bis 2013 jährlich die Mobilität von 7000 Erwachsenen gefördert wird. Zur Stärkung des Wissensdreiecks Bildung, Forschung und Innovation sowie zur Förderung von interdisziplinären Spitzenleistungen hat die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung des Europäischen Instituts für Technologie erarbeitet.

Weiters laufen die Vorbereitungen zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008. Zu dem von Vizepräsidentin Margot Wallström im Jahr 2005 vorgestellten "Plan D" für Demokratie, Dialog und Diskussion, der dazu dient, die europäischen BürgerInnen in einen breiten Diskussionsprozess einzubinden, gibt es seitens des Unterrichtsressorts zahlreiche Projekte und Veranstaltungen (EU-Basislehrgänge für LehrerInnen und ähnlich gestaltete Seminare für SchülvertreterInnen).

Verstärktes Augenmerk gilt der Weiterführung von "eFit Austria" in die 3. Phase (www.efit.at), insbesondere im Zusammenhang mit der Initiative "i2010 – Eine europäischen Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung".

Auf EU-Ebene wird darüber hinaus geplant, das Programm "Erasmus Mundus", das die Zusammenarbeit mit Drittländern durch ein internationales Stipendiensystem fördert, fortzusetzen (Erasmus Mundus II).

Im 18-Monatsprogramm der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften werden die Prioritäten ebenfalls auf allgemeine und berufliche Bildung, lebenslanges Lernen, Mobilität, Transparenz und Vergleichbarkeit von Bildungssystemen, Modernisierung des Hochschulwesens sowie auf Mehrsprachigkeit und interkulturellen Dialog gelegt.

Im Bereich Kultur laufen die Vorbereitungen für das "Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs 2008". Ziel ist die Förderung des Dialaogs zwischen europäischen Völkern und Kulturen sowie die Sensibilisierung der BürgerInnen für das Konzept einer kreativen Unionsbürgerschaft. Dazu sind Informations- und Werbekampagnen sowie eine Kofinanzierung von europaweiten und nationalen Aktionen geplant. In Österreich wird derzeit in Kooperation mit dem Bildungs- und Jugendbereich ein Strategieplan ausgearbeitet.

Besondere Aufmerksamkeit wird auch weiterhin der Kreativwirtschaft, insbesondere auch im Rahmen der Lissabon-Ziele, geschenkt. In der zweiten Jahreshälfte 2007 soll ein neuer Arbeitsplan für den Kulturbereich ausgearbeitet werden, der aktuelle läuft Ende des Jahres aus und hat neben dem Schwerpunkt Kulturwirtschaft folgende Punkte zum Inhalt: Digitalisierung des Kulturerbes, Ausbau des Europäischen Kulturportals, Mobilität von Sammlungen und Mobilität von KünstlerInnen. (Schluss)