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Parlamentskorrespondenz Nr. 243 vom 02.04.2007

Themenfelder:
Landesverteidigung
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Bundesheer/Beschwerdekommission/Gaal/Kiss

Zentralheizungskinder, Schlümpfe und Lulus

Bundesheer-Beschwerdekommission legt Bericht

Wien (PK) - "Heast Oida, wennst no amoi so an Schas funkst, kriag i an Zuckaus!" - diese Entgleisung eines Gruppenkommandanten ist einer der vielen Fälle, mit denen die parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission im vergangen Jahr zu tun hatte. Immer wieder kommt es zu Beschimpfungen, so werden Soldaten mitunter als "Schlumpf", "Lulu" oder "Zentralheizungskind" bezeichnet. Auch in der Ausbildung gibt es nach wie vor Schikanen, und hinsichtlich baulicher oder versorgungstechnischer Mängel kommt es gleichfalls zu Protesten seitens Angehöriger des Bundesheeres.

Insgesamt gab es 2006 664 Beschwerden, 2005 waren es 654. 47 Prozent der Meldungen kamen von Rekruten, 21 Prozent von Chargen, 22 Prozent von Unteroffizieren, drei Prozent von Offizieren und sieben Prozent von "Sonstigen". Diese Zahlen gaben die Vorsitzenden der Bundesheer-Beschwerdekommission, Abgeordneter Anton Gaal (S) und Paul Kiss (V) heute in einer Pressekonferenz bekannt.

Der Großteil der Beschwerden betraf Ausbildung und Dienstbetrieb (43 Prozent) und Personalangelegenheiten (41 Prozent). Fünf Prozent gingen auf Versorgungsangelegenheiten, weitere fünf auf Bauangelegenheiten und Infrastruktur, vier Prozent auf militärische Sicherheits-, Disziplinar- und Beschwerdeangelegenheiten und zwei Prozent auf Sonstige zurück.

Im Büro der Beschwerdekommission gingen im Vorjahr 3.833 Anfragen ein, 2005 waren es 3.933. Im Jahr der Freistädter Misshandlungsaffäre war diese Zahl mit 4.420 deutlich höher. Auch die Zahl der Beschwerden war nach dem Skandal von 474 im Jahr 2004 auf 654 im Jahr 2005 in die Höhe geschnellt.

Kommissionsvorsitzende Anton Gaal zeigte sich heute "froh", im heurigen Jahresbericht mit derartigen Ereignissen wie seinerzeit in Freistadt, als Grundwehrdiener im Rahmen einer "Übung" körperlich und physisch misshandelt worden waren, nicht dienen zu können. Die Causa hätte zu vielen positiven Veränderungen geführt, etwa die Trennung zwischen Kadersoldaten und Grundwehrdienern bei der Ausbildung.

Gaal: "Soldaten werden selbstbewusster"

Für das heurige Jahr erwartet Gaal eine "ähnliche Zahl" an Beschwerden wie 2006. Insgesamt hat es in den letzten zehn Jahren einen deutlichen Anstieg von 351 Fällen im Jahr 1997 auf über 600 in den Jahren 2005 und 2006 gegeben. Gaal und Kiss führten diese Steigerung nicht zuletzt auf das gestiegene Selbstbewusstsein der Soldaten und die verbesserte Erreichbarkeit der Kommission zurück. Insgesamt wurden im Vorjahr 87 Prozent der Fälle als berechtigt und 13 als unberechtigt erledigt.

Ein besonderes Augenmerk legte die Kommission erneut auf weibliche Bundesheerangehörige. Die Integration verlaufe insgesamt gut, Frauen seien aber noch nicht überall akzeptiert. In diesem Zusammenhang habe es elf Beschwerden gegeben, berichtete Gaal.

Gaal betonte zudem, das Bundesheer leiste vorbildliche Arbeit zur Friedenssicherung und zur Stabilität und besitze daher einen hervorragenden Ruf in der Welt. Die Tätigkeit der Bundesheer-Beschwerdekommission werde allseits sehr geschätzt, ihren Empfehlungen werde Rechnung getragen, es gebe allgemein sehr großes Vertrauen in die Arbeit der Kommission. Insbesondere betonte Gaal die gute Zusammenarbeit mit dem Oberbefehl des Heeres, namentlich mit Bundespräsident Heinz Fischer und dem jeweiligen Verteidigungsminister.

Kiss wies darauf hin, dass innerhalb der Kommission an einem Strang gezogen werde und nannte sodann drei Punkte, die für das Jahr 2006 bedeutungsvoll gewesen seien: Die Wehrgesetznovelle 2006, der Festakt "50 Jahre Bundesheer-Beschwerdekommission" und der enge Kontakt zu den verantwortlichen Persönlichkeiten des Heeres. In all diesen Punkten habe sich Abgeordneter Gaal besonders verdient gemacht, unterstrich Kiss. Man stehe in regem Meinungsaustausch, diskutiere alle Übel- und Missstände und führe sie einer Lösung zu. Diesen Weg wolle man beibehalten, unterstrichen die beiden Vorsitzenden. (Schluss)

nnnn