Parlamentskorrespondenz Nr. 294 vom 23.04.2007

Europäische Forschungsschwerpunkte

Arbeitsprogramm der Kommission im Wissenschaftsbereich

Wien (PK) – Mit 1. Januar 2007 konnten die neuen Finanzierungsprogramme auf europäischer Ebene beginnen, da man sich interinstitutionell auf den Haushaltsrahmen für die nächsten 7 Jahre hatte einigen können. Auf dieser Basis erstellte die Kommission ein Legislativ- und Arbeitsprogramm im Wissenschaftsbereich, das vom Bundesministerium dem Hohen Haus zugeleitet wurde. (III-45 d.B.)

Als wichtigsten Punkt streicht die Kommission hervor, dass mit der Wiederbelebung der Lissabon-Strategie Innovation als wichtiger Bestandteil einer starken Wirtschaft anerkannt wurde. Eine dementsprechend wichtige Rolle wird das Europäische Technologieinstitut zu spielen haben. Konsequenterweise wird das Finanzvolumen der Gemeinschaft zu Gunsten von Forschung deutlich erhöht. Damit will, so heißt es in dem Bericht, die Kommission einen klaren Beitrag zu den "Barcelona-Zielen" leisten, die ein Ausgabenniveau von 3 Prozent des europäischen BIP für Forschung bis zum Jahr 2010 anstreben. Außerdem werden Vorschläge für gemeinsame Technologieinitiativen unterbreitet.

Im Frühjahr 2007 soll auch das European Research Council seine Tätigkeit aufnehmen, heißt es weiter in dem Bericht, womit die EU erstmals über ein großes Programm zur Förderung der Grundlagenforschung verfügen wird. Zudem plant die Kommission für 2007 die Vorlage eines "Grünbuchs zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums". Auf dieser Basis soll ein europäischer Dialog über die weitere Vertiefung des Forschungsraums geführt werden, an dessen Ende ein "Weißbuch" die Ergebnisse der Beratungen bündeln soll. Der Bericht verweist darauf, dass Österreich mit diesen Zielen der Union übereinstimmt.

Hochschulbildung

Mit 1. Januar 2007 startete das neue EU-Bildungsprogramm "Lebenslanges Lernen" als Nachfolgeprogramm von "Sokrates" und "Leonardo". Es soll bis 2013 laufen und Maßnahmen zur Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung umfassen. Generell soll es dazu beitragen, "dass sich die europäische Gemeinschaft zu einer fortschrittlichen Wissensgesellschaft mit nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung, mehr und besseren Arbeitsplätzen und größeren sozialen Zusammenhalt entwickelt", heißt es wörtlich in dem Bericht.

1987 wurde das Programm "Erasmus" gestartet, aus Anlass des 20jährigen Jubiläums werden auf europäischer Ebene zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. Österreich, so entnimmt man dem Bericht, beteiligt sich seit 1992 sehr erfolgreich an "Erasmus". In dieser Hinsicht sind auch legistische Vorhaben für eine Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung geplant. Durch Maßnahmen wie die Stärkung des Bologna-Prozesses soll das Hochschulwesen weiter modernisiert werden.

2008 wird das "Jahr des interkulturellen Dialogs" sein, zu welchem Zweck bereits entsprechende Vorbereitungen laufen. Die Federführung dieses Prozesses liegt von österreichischer Seite beim Unterrichtsministerium. Ein Überblick über wichtige Daten in den Bereichen Bildung und Forschung runden den Bericht ab. (Schluss)