Parlamentskorrespondenz Nr. 740 vom 12.10.2007
Die Arbeitsinspektion und der Bundesbedienstetenschutz
Bericht über das Jahr 2006 liegt dem Nationalrat vor
Wien (PK) - Die Arbeitsinspektion führt ihren Überprüfungsauftrag im Bundesbereich überwiegend in Form von Besichtigungen von Dienststellen durch. Weiters nimmt sie an behördlichen Verhandlungen und Besprechungen teil und kommt ihrem Auftrag zur Beratung und Unterstützung in Fragen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes nach. Für die Umsetzung des Bundesbedienstetenschutzes ist in erster Linie die Dienststellenleitung Ansprechpartner der Arbeitsinspektion.
Die Mängel in den einzelnen Ressorts und die Stellungnahmen der RessortleiterInnen werden im Bericht (III-95 d.B.) zusammengefasst, der kürzlich den Nationalrat übermittelt wurde.
2006 wurden 494 Arbeitsstätten in den einzelnen Ressorts besichtigt und 93 Dienststellen (34 im BM für Gesundheit und Frauen, 22 im BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur, 15 im BM für Landesverteidigung) schriftlich zur Mängelbehebung aufgefordert. 4 Dienststellen hatten noch offene Mängel; die betrafen die Sicherstellung der Flucht im Gefahrenfall, die Lüftung einer WC-Anlage, zu hohe Raumtemperaturen in Arbeitsräumen (von über 40 Grad), Laboreinrichtungen und die Beschaffenheit von Arbeitsräumen.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion an 60 behördlichen Verhandlungen (z.B. Bauverhandlungen) teil und führte 380 Beratungs- und Beurteilungstätigkeiten sowie Behördenbesprechungen durch.
Im Berichtsjahr ereigneten sich in den von der Arbeitsinspektion zu überprüfenden Bundesdienststellen 2.044 Arbeitsunfälle (ohne Wegunfälle). Bei drei Unfällen kamen insgesamt fünf Personen ums Leben. (Schluss)