Parlamentskorrespondenz Nr. 96 vom 01.02.2008

Vorlagen: Umwelt

Mehr Öffentlichkeit bei Entscheidungen über Gentechnik-Freisetzungen

Eine Änderung des Übereinkommens von Aarhus über den Zugang zu Informationen dient der Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren und dem Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten, insbesondere bei Verfahren über gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel. Als Ziel gilt die Erhöhung der biologischen Sicherheit (444 d.B.).

FP: Exotische Problempflanzen bedrohen die heimische Vegetation

Das "Drüsige Springkraut", ursprünglich im westlichen Himalaya beheimatet, breitet sich seit seiner Einbürgerung im 19. Jahrhundert in ganz Europa aus und verdrängt an feuchten Standorten, in Bachtälern und an Hochwasserschutzdämmen die ufersichernde heimische Vegetation, insbesondere in Tirol. Da der "Aktionsplan Neobiota" des Umweltministeriums weit hinter seinen Zielsetzungen zurückbleibe, verlangen FP-Abgeordnete einen Maßnahmenkatalog zur effektiven Bekämpfung invasiver Neophyte (577/A(E)). (Schluss)