X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite 'PK-Nr. 298/2008' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 298 vom 07.04.2008

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Präsidiale

EU-Reformvertrag am Mittwoch im Nationalrat

Präsidiale fixiert Tagesordnungen für zwei Sitzungstage

Wien (PK) – Der Vertrag von Lissabon, der als EU-Reformvertrag die gescheiterte EU-Verfassung ersetzt, steht an der Spitze der Tagesordnung der Nationalratssitzung am Mittwoch, dem 9. April. Unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat heute die Präsidiale die Tagesordnungen für die beiden Sitzungstage dieser Woche festgelegt.

Die Sitzung am Mittwoch, dem 9. April, beginnt um 9 Uhr mit einer Aktuellen Stunde. Die ÖVP hat dafür das Thema "Arbeiten für Österreich: Bürger entlasten, Vollbeschäftigung und Wachstum sichern" gewählt. Nach Beendigung der Aktuellen Stunde beginnt dann die Debatte über den Vertrag von Lissabon. Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind u.a. die Änderung des Katastrophenfondsgesetzes sowie Berichte des Rechnungshofs. Die Sitzung des Nationalrats wird ab 9.05 Uhr im Programm ORF 2 live übertragen (bis 15 Uhr).

Am Donnerstag, dem 10. April, beginnt die Sitzung um 9 Uhr mit einer Fragestunde mit Gesundheits- und Familienministerin Andrea Kdolsky. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen Vorlagen aus dem Wirtschafts-, dem Sozial-, dem Konsumentenschutz- und dem Justizausschuss. Der ORF wird die Fragestunde (9.05 Uhr bis ca. 10.15 Uhr) live im Programm ORF 2 übertragen. Bereits vor der Plenarsitzung tritt um 8.30 Uhr der Hauptausschuss zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht des Verteidigungsministers über Entsendungen zu Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung.

Am Freitag, dem 11. April, findet im Sitzungssaal des Nationalrats, ab 9 Uhr, eine parlamentarische Enquete zum Thema "Novelle des Universitätsgesetzes 2002" statt; Wissenschaftsminister Johannes Hahn wird das einleitende Impulsreferat halten. (Schluss)